In Jörg Meixners Leserbrief genannte Zahlen richtig gestellt / Personalkosten sind vor allem wegen des Ausbaus der Kindergärten gestiegen
Neubulach. Im Zuge der Neubulacher Bürgermeisterwahl erscheinen im Schwarzwälder Bote Tag um Tag Leserbriefe, die irreführen und von falschen Behauptungen nur so strotzen. Das schreibt Bürgermeister Walter Beuerle in einer "Richtigstellung".
"So zweifelt Jörg Meixner in seinem Leserbrief meine Aussage an, wonach in Neubulach seit meinem Amtsantritt 28 Millionen Euro investiert wurden", schreibt der Schultes. Meixner widerspricht dieser Zahl, weil für 2014 geplante Bauinvestitionen noch nicht getätigt worden seien, heißt es weiter. Tatsächlich aber investierten die Stadt bereits von 2007 bis 2013 nachweislich 26,5 Millionen Euro und wenigstens weitere 2,5 Millionen Euro in 2014.
Meixner bezweifelte, dass in Beuerles Amtszeit Rücklagen gebildet worden seien. Im Leserbrief schreibt er: "Die Rücklagen hat Walter Beuerle zu Beginn seiner Amtszeit übernommen. Und wenn sie zugenommen haben, dann allein aus dem teilweisen Verkauf der EnBW-Aktien." Auch das ist nach Angaben des Bürgermeisters falsch. Beim Amtsantritt 2007 hätten die allgemeinen Rücklagen 2,68 Millionen Euro betragen – mit Rechnungsabschluss 2013, festgestellt am 4. Juni 2014, waren es bereits 5,96 Millionen Euro. Addiere man, so Beuerle, den EnBW-Aktienerlös von 4,47 Millionen Euro, summieren sich die Rücklagen auf 10,4 Millionen Euro.
Meixner behauptet weiter, bei der Erneuerung Ortsmitte Liebelsberg seien "trotz der Landeszuschüsse annähernd zwei Millionen Euro nicht finanziert". Auch das ist, so Beuerle, falsch. Tatsächlich seien im Haushaltsplan 2014 einschließlich Haushaltsresten 1,2 Millionen Euro seitens der Stadt eingestellt, dazu kommen 1,2 Millionen Euro bewilligte Landesmittel. Beuerle: "Weitere 1,2 Millionen weist unsere mittelfristige Finanzplanung für 2015 aus. Damit sind Gesamtkosten von 3,6 Millionen Euro komplett finanziert.
Meixner behauptet in seinem Leserbrief, die städtischen Personalkosten seien um 70 Prozent gestiegen. Auch das stimmt nicht, schreibt der Neubulacher Bürgermeister. Tatsächlich seien diese gemäß Rechnungsabschluss von 2,37 Millionen Euro 2007 auf 3,16 Millionen Euro in 2013 gestiegen. Also um 33 Prozent, was nicht zuletzt auf den – vom Gemeinderat beschlossenen – enormen Ausbau der Betreuungsangebote zurückgehe.
Abschließend weist Beuerle darauf hin, dass die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) die Finanzen der Stadt Neubulach regelmäßig kontrolliert. Die GPA attestiert der Stadt, dass sich "die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse deutlich verbessert haben." Beuerle: "Jeder, der das anzweifelt, darf sich an die GPA oder die Kämmerei wenden und die Bücher einsehen."
