Situation in Landeserstaufnahmestelle ist angespannt. Bundestagsabgeordneter Thomas Bareiß besucht Unterkunft.
Meßstetten - "Es muss jetzt in Berlin und Stuttgart über die Grenzen der Belastbarkeit gesprochen werden. So kann es nicht weiter gehen": Der Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß machte sich aufgrund des enormen Flüchtlingszustroms nach Deutschland erneut ein Bild vor Ort.
Die Situation ist angespannt in der Landeserstaufnahmestelle (Lea) in Meßstetten. Im persönlichen Gespräch mit dem Einrichtungsleiter Frank Maier sowie Verantwortlichen wurde deutlich, dass die Mitarbeiter in Meßstetten mit knapp 3200 Flüchtlingen an die Grenze der Belastbarkeit stoßen. "Die hauptamtlichen und ehrenamtlichen Mitarbeiter in der Einrichtung leisten eine enorme und herausragende Arbeit. Auch die Bevölkerung zeigt ein hohes Maß an Verständnis und Unterstützung. Das ist jedoch nicht selbstverständlich", betonte Bareiß. "Auf Dauer kann die Unterstützung der Menschen nur erhalten bleiben, wenn eine klare Linie beim Thema Asyl vorhanden ist. Deshalb war das Einführen von Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze wichtig, um zu einem geordneten Verfahren zurückzukommen. Es muss ein klares Signal in die Herkunftsländer geschickt werden, wir können nicht alle aufnehmen", erklärte Bareiß.
Der Wahlkreisabgeordnete räumte ein, dass die Politik auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene die enormen Flüchtlingsströme unterschätzt habe und auf die hohe Anzahl an Flüchtlingen nicht ausreichend vorbereitet gewesen sei. Nun müsse das "Schwarze-Peter-Spiel" ein Ende haben und müssten nicht nur Probleme benannt, sondern für gemeinsame Lösungsansätze eingetreten werden. "Es muss über die Grenzen der Belastbarkeit gesprochen werden. 800.000 bis eine Million Flüchtlinge können wir auf Dauer nicht jährlich stemmen. Das muss eine Ausnahme bleiben", unterstrich Thomas Bareiß. "Auch müssen wir über die Integrationsanforderungen sprechen. Integration beginnt damit, dass unsere Werte, wie Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und Solidarität sowie unsere Sprache anerkannt werden. Auch birgt die Integration von Flüchtlingen eine riesige Herausforderung für unser Schulen und Kindertageseinrichtungen", so Bareiß.
Bareiß versprach den Verantwortlichen vor Ort die Sorgen ernst zu nehmen und in Berlin auf die angespannte Situation aufmerksam zu machen. In Bezug auf Lösungsansätze sagte er: "Die EU muss sich auf einen gemeinsamen Verteilungsschlüssel einigen sowie Erstaufnahme- und Beratungseinrichtungen in den Herkunftsländern einrichten, damit die Menschen, die dort sind, dort gut versorgt werden und sich erst gar nicht auf den Weg machen. Dazu kommt die Ausweitung der Unterstützung für die Grenzstaaten zur Sicherung der Außengrenzen Europas. Für Deutschland geht es konkret um die Umsetzung der Maßnahmen zur weiteren Beschleunigung der Asylverfahren und Rückführungen, zur Beseitigung von Fehlanreizen und zur Entlastung von Ländern und Gemeinden."
