Haushalt 2016: Stadt Meßstetten nimmt mehr ein und gibt den Bürgern auch mehr davon zurück
Von Karina Eyrich
Knapp eine Million Euro mehr als 2015 investiert die Stadt Meßstetten im laufenden Jahr, wie die Haushaltsberatung des Gemeinderats gezeigt hat: laut Plan 4,85 Millionen Euro.
Meßstetten. Lang ist die Liste an Investitionen, die Meßstetten 2016 plant und die sich auf 4,85 Millionen Euro summieren – viel Gesprächsbedarf, den die Stadträte und Bürgermeister Frank Schroft, anders als zu Zeiten seines Vorgängers üblich, in öffentlicher Sitzung gedeckt haben. Welche Summen im Verwaltungs- und Vermögenhaushalt letztlich zusammenkommen werden, hat Stadtkämmerer Jürgen Buhl deshalb noch nicht abschließend ermittelt, den Stadträten aber schon einige Zahlen zur Orientierung genannt.
Im Verwaltungshaushalt steigen die Ausgaben für Personal von 6,67 auf 7,43 Millionen, für Gebäudeunterhaltung auf 415 000 und für Finanzausgleich von 6,1 auf 6,8 Millionen Euro. Sinken werden die Ausgaben für Anlagenunterhaltung von 923 500 auf 775 000 Euro. Die Gebühreneinnahmen steigen – durch Aufkommen, nicht durch höhere Sätze – von 4,6 auf 4,9 Millionen, die Realsteuereinnahmen von 3,4 auf 4,2 Millionen und die Finanzausgleichseinnahmen von 10,4 auf 12,1 Millionen Euro.
Rund 3,75 Millionen Euro werden im Verwaltungshaushalt übrig bleiben, um sie dem Vermögenshaushalt zuzuführen. In Letzterem sind für Anschaffungen 675 000, für Hochbaumaßnahmen 1,2 Millionen, für Tiefbaumaßnahmen 2,4 Millionen und für Grunderwerb 90 000 Euro vorgesehen. An Grundstückserlösen und Beiträgen erwartet Buhl 300 000, an Zuweisungen und Zuschüssen 465 000 Euro. Aus den Rücklagen, die Ende 2015 bei rund 21 Millionen Euro lagen, müssen 330 000 Euro entnommen werden.
Einige Punkte hat das Gremium gesondert diskutiert. Wenn der Leasing-Vertrag für die EDV-Ausstattung des Rathauses ausläuft, sollen neue Rechner für rund 69 000 Euro angeschafft werden. Der Anbieter, das Rechenzentrum Reutlingen-Ulm, soll sie – wegen der bisher guten Erfahrungen der Stadt – auch künftig warten. Oliver Rentschler sprach sich dafür aus, Wartungs- und Kaufvertrag gesondert abzuschließen. Achim Mayer hielt dagegen, dass dann eine Ausschreibung nötig und der Einspareffekt verpufft sei. Tarzisius Eichenlaub fragte, ob auch Tablet-PCs für die Räte angeschafft würden. Solche Fragen will Bürgermeister Frank Schroft freilich erst diskutieren, wenn das Ratsinformationssystem novelliert wird.
Voll saß der Zuhörerraum – die Feuerwehr war da und wollte hören, ob sie ihre 230 neuen Uniformen zum Preis von 51 000 Euro bekommt. Weil in den gängigsten Größen keine mehr in der Kleiderkammer zur Verfügung stehen, schreibt das Land vor, einheitlich neue anzuschaffen.
Das Schulbudget der Wilhelm-Busch-Schule soll – auch das sieht der Haushaltsplan vor – auf 32,75 Prozent des Meßstetter Schulbudgets erhöht werden. Ginge es nach der Schülerzahl, die in den vergangenen zehn Jahren von 53 auf 18 gesunken ist, wäre es so niedrig, dass die Fixkosten nicht abgedeckt wären.
In der Kürze liegt bekanntlich die Würze. Wenn ein Gemeinderat in öffentlicher Sitzung jedoch mal mehr als 20 Minuten braucht, um den Haushaltsplan zu diskutieren, dann ist das zu begrüßen. Nicht, dass die Meßstetter Stadträte bisher nicht ausführlich über das Zahlenwerk beraten hätten. Sie taten es allerdings in nichtöffentlicher Sitzung, und das muss die Bürger, die sie gewählt haben und deren Geld sie ausgeben, doch irgendwie gestört haben. Jetzt sind allerdings neue Zeiten angebrochen, und es war klug vom neuen Bürgermeister Frank Schroft, seit 1. Dezember im Amt, die Beratung des Zahlenwerks nicht nur – wie es sich gehört – in die öffentliche Sitzung zu legen, sondern sie auch auf Februar zu vertagen, um eigene Akzente setzen zu können. Dass der Sportstättenentwicklungsplan schon drin steht, ist nur eine der positiven Folgen.
