Aus nicht öffentlicher Sitzung des Kreistags sind Details nach außen gedrungen. Klaus Michael Rückert rügt Gremium.
Kreis Freudenstadt - Scharfe Worte vom Landrat: Aus nicht öffentlicher Sitzung des Kreistags waren vor kurzem Details an die Öffentlichkeit gedrungen. Ein Vorfall, der bei Klaus Michael Rückert für Empörung sorgte und eine heftige Rüge des Gremiums im Verwaltungsausschuss nach sich zog.
"Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein ernsthafter Verstoß gegen die Demokratie", wetterte Rückert, dem die eher gewohnte Gelassenheit bei dem Thema sichtlich abhanden gekommen war. Bei den vertraulichen Informationen handelte es sich laut Landrat um Inhalte aus der anhaltenden Krankenhausdiskussion. Dass diese nach außen getragen worden waren, war für Rückert Anlass, den Charakter einer nicht öffentlichen Sitzung nochmals in deutlichen Worten ins Gedächtnis zu rufen: "Eine Sitzung, über die Stillschweigen zu wahren ist." Wenn alle Fakten auf dem Tisch lägen, werde man die Thematik ausführlich diskutieren und auch der Pflicht zur Information und Bürgerbeteiligung nachkommen, betonte Rückert.
Ernsthafter Verstoß
"Ich weiß aber nicht, wie ich mit einem Gremium arbeiten soll, in dem die Vertraulichkeit nicht mehr gesichert ist", sagte Rückert. Schuldbekenntnisse gab es im Verwaltungsausschuss keine, was aber wohl niemand überraschte. "Ich weiß also nicht, ob der Schuldige überhaupt im Raum ist", räumte Rückert ein. Vorerst blieb dem Landrat nur, das Thema zu belassen und die Tagesordnung der Ausschusssitzung zu eröffnen.
