Haushalt: Entwurf des Zahlenwerks für 2016 geht von geringfügig erhöhten Steuereinnahmen aus
Der Haushaltsentwurf 2016 unter dem Motto "Zukunftschancen nutzen – Verantwortung wahrnehmen" war Thema im Gemeinderat.
Von Stephan Hübner
Königsfeld. In der Kurgemeinde sollen die Hebesätze gleich bleiben, die Grundsteuern A und B um 2000 beziehungsweise 5000 Euro steigen. Der Einkommensteueranteil erhöht sich um 100 000 Euro auf 2,85 Millionen, die Umsatzsteuer sinkt leicht auf 126 000 Euro. Die Steuereinnahmen liegen 2016 voraussichtlich bei 4,46 Millionen Euro – gegenüber 2015 eine Erhöhung um 28 000 Euro.
Bürgermeister Fritz Link sprach von Kontinuität bei den Einnahmen. Es gebe aber keine großen Anstiege mehr. Deshalb solle man die Verschuldung so gering wie möglich halten.
Der Kindergartenlastenausgleich steigt um 86 000 auf 414 000 Euro. Aufgrund höherer Steuerkraft steigt aber die Umlage nach dem Finanzausgleichsgesetzt (FAG) um 150 000 Euro auf 1,4 Millionen, die Kreisumlage um 220 000 auf 2,046 Millionen Euro. Insgesamt sinken Steuern und FAG um 248 000 auf 4,706 Millionen Euro.
Personalausgaben steigen
Die Personalausgaben steigen um 77 000 auf 2,692 Millionen Euro. Grund sind tarifliche Steigerungen und eine Doppelbesetzung im Bauamt. Die ist laut Link nötig, da 2017 ein Mitarbeiter in den Ruhestand geht und der neue Mitarbeiter sechs Monate lang eingearbeitet werden soll.
Die Zinslast reduziert sich um 4000 auf 50 000 Euro. Allerdings ist die Zuführung zum Vermögenshaushalt mit 939 000 Euro deutlich geringer als 2014. Die Nettoinvestitionsrate liegt bei 839 000 Euro, das sei die drittschlechteste im Zehnjahresvergleich.
Die Schulden sinken 2016 auf 2, 224 Millionen Euro. Das entspricht einer deutlich unterdurchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung von 381 Euro.
Im Straßenbau sollen 753 900 Euro investiert werden. 580 000 Euro davon entfallen auf die Sanierung der Buchenberger Straße. Für den Breitbandausbau sind 689 500 Euro eingeplant, für die Feuerwehr 260 500 Euro. Geplant sind Sanierungen von Kanälen und der Pausenhofrondelle der Grundschulen Burgberg und Königsfeld, energetische Sanierungen der Kindergärten Erdmannsweiler und Königsfeld, die energetische Sanierung und Küchenausbau in der Gemeindehalle Weiler und eine Fahrzeug-Ersatzbeschaffung für den Bauhof.
Keine neuen Kredite
Eine Neukreditaufnahme ist nicht geplant. Die Verschuldung soll geringfügig auf 687 631 Euro sinken. Eine Neuverschuldung wird durch eine Entnahme von 1,23 Millionen Euro aus den Rücklagen vermieden. Allerdings wird eine Entnahme, vor allem zur Finanzierung des Breitbandausbaus nur noch vielleicht ein oder zwei Jahre möglich sein. Danach müsse man sich Gedanken über neue Kredite machen.
Wegen rückläufigen Wasserverbrauchs muss die Gebühr 2016 um fünf Cent auf 2,10 Euro pro Kubikmeter steigen. Damit liege man im unteren Mittelfeld.
Der Jahresgewinn der Wasserversorgung von 67 800 Euro dient Investitionen. Erneuert werden soll unter anderem die Leitung in der Buchenberger Straße.
Der Fehlbetrag der Kurbetriebe sinkt um 13 000 auf 212 400 Euro. Das sei ein relativ moderater Betrag. Investiert werden sollen 85 000 Euro in den Vitalparcours und 69 000 Euro in die Neumöblierung des Parkcafés, an dem sich die Pächterin zu 50 Prozent beteiligt.
Der Verwaltungshaushalt steigt nach aktueller Planung von 14,29 auf 14,45 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt sinkt von 3,96 auf 3,54 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen, 2015 bei 18,25 Millionen, soll 2016 bei knapp 18 Millionen Euro liegen.
