Die Gemeinde kann sich gegen eine Umrüstung juristisch nicht wehren Foto: Hübner Foto: Schwarzwälder-Bote

Mobilfunkturm mit LTE aufzurüsten / Veraltete Technik ersetzen / Grenzwerte einhalten

Von Stephan Hübner

Königsfeld. Eine Niederlage erlitt die Gemeinde in Sachen Mobilfunk, wie Bürgermeister Fritz Link im Gemeinderatsausschuss berichtete. Die Telekom will ihren Mobilfunkturm mit LTE aufzurüsten. Dagegen hatte die Gemeinde Widerspruch eingelegt, den die Telekom zurück wies.

Offenbar wurde 1997 ein Vertrag abgeschlossen, in dem der Betreiber in Abstimmung mit der Gemeinde das Recht erhielt, Dritte zur Mitbenutzung zuzulassen, solange dies nicht eine erhebliche Beeinträchtigung darstellt. Laut einem Gutachten, das die Gemeinde anfertigen ließ, werden die Grenzwerte der Bundesemissionsschutzverordnung sicher eingehalten, der Grenzwert an zwei Messpunkten um 3,21 beziehungsweise 2,72 Prozent ausgenutzt. Juristisch habe die Gemeinde somit keine Handhabe.

Die Telekom werde die Anlage installieren mit der Begründung, dass es massiven Bedarf gebe. Im Bereich der Handynutzer sei es immer wieder zu Beschwerden gekommen.

"Wir haben im Moment noch ein wahnsinnig schlechtes Internet", hielt Thomas Fiehn entgegen. In LTE stecke wahnsinnig viel Zukunft. Natürlich müsse man dies mit Augenmaß machen, aber Königsfeld habe eine Technik, die vor 15 Jahren eingeführt wurde. "Wir sollten aufpassen, dass wir nicht uns versteinzeitlichen," so Fiehn. "Sie wissen, dass es da massive andere Bürgerinitiativen gib", entgegnete Link.