Anlieger übt bei Sitzung des Ortschaftsrats Dettensee massive Kritik / Verstoß gegen rechtskräftigen Bebauungsplan?
Horb-Dettensee (jnb). Eigentlich war für die Sitzung des Ortschaftsrates Dettensee ein Sachstandsbericht von Ortsvorsteherin Ute Albers zur Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Kinderspielplatzes vorgesehen. Dieser Tagesordnungspunkt erhielt durch den spontan zugelassenen Vortrag eines Anliegers allerdings eine ganz andere Richtung als vorgesehen.
Rückblick: Der SSV Dettensee war bereit, sich an der Neugestaltung des vorhandenen Spielplatzes mit etwa 8000 Euro zu beteiligen, wenn in der Neukonzeption des Spielplatzes ein Multifunktions-Spielfeld integriert wird.
Deshalb gab es zum Thema Spielplatz am Montag, 28. September, eine Bürgerbeteiligung, bei der man sich für die von Christoph Rätzer von der Stadtverwaltung erarbeitete Variante mit Integrierung auf der Fläche des bestehenden Kinderspielplatzes ausgesprochen hatte – trotz Bedenken der Versammlung beiwohnender Anlieger.
Ein alternativer Standort des Multifunktions-Spielfeldes am Weiherplatz wurde bei der Bürgerinformation als nicht akzeptabel verworfen.
Bei der Sitzung des Rates am Mittwoch sollte nun über die weiteren Schritte beraten werden.
Verstoße gegen Bebauungsplan?
Aber prompt in dieser öffentlichen Sitzung kündigte Engelbert Kronenbitter als Sprecher der Anliegerfamilie ganz massiven Widerspruch an. Er hatte im Vorfeld auf Grund von Zeitungsveröffentlichungen über die Bürgerbeteiligung am 28. September an Ortsvorsteherin Ute Albers geschrieben. Da er jetzt bei der Ortschaftsratssitzung anwesend war, bat ihn Ute Albers, seine darin formulierte Bedenken vorzutragen.
Seine Familie habe vor 23 Jahren für fünf eingebaute Wohneinheiten rund 500 000 Euro in das angrenzende Gebäude investiert. Bisher konnte man bei der Vermietung dieser Wohneinheiten sich allein auf die ruhige Lage der Objekte berufen. Das galt und gelte auch mit dem Kinderspielplatz in der bisherigen Nutzung.
Mit dem Vorhaben, ein Multi-Funktions-Spielfeld zu integrieren, verstoße man gegen den rechtskräftigen Bebauungsplan, so Engelbert Kronenbitter. Sobald er ein an die Stadtverwaltung gerichtetes Schreiben beantwortet bekommen habe, werde er seinen Anwalt zur Wahrung seiner Anlieger-Rechte beauftragen.
Hierauf erwiderte Ortsvorsteherin Ute Albers, dass es sich nach Aussage von Fachbereichsleiter Wolfgang Kronenbitter um keinen Bebauungsplan-Verstoß handle, da es nur um den Austausch von Spielgeräten ginge, die nicht Gegenstand des Bebauungsplans wären.
Diese Einschätzung des Sachverhaltes irritiert etwas, denn nach weit verbreitetem Verständnis sind befestigte und entsprechend ausgebaute Spielfelder als Bauwerke zu sehen, die sehr wohl Gegenstand eines Bebauungsplanes sein müssen.
Ortsvorsteherin hält Einwände für verfrüht
Das heißt, bei dem geplanten Multifunktions-Spielfeld handelt es sich nicht um ein Spielgerät – oder?
Ortsvorsteherin Ute Albers hielt die Anlieger-Einwände für verfrüht, weil die Neustrukturierung des Spielplatzes noch gar nicht so weit gediehen sei. Jetzt werde erst einmal am Mittwoch, 21. Oktober, 19.30 Uhr ein Arbeitskreis aus Ortschaftsrat und Bürgern gebildet.
