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Hechingen Wird Dorothea Bachmann jetzt abgewählt?

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Günther-Martin Pauli nimmt Stellung. Foto: Hepp

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Hechingen - Während Boulevardzeitungen die privaten Konflikte um die Hechinger Bürgermeisterin in fast schon obszöner Weise ausschlachten, befasst sich die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) ebenfalls mit Dorothea Bachmann. Hier geht es aber nicht um ihr Privatleben.

Die FAZ ist neben der Süddeutschen Zeitung eines der Journalismus-Flaggschiffe in Deutschland. So hat es schon etwas zu bedeuten, dass in der Mittwochsausgabe eine Frage gestellt, die im Schwarzwälder Boten vor Wochen im Zusammenhang mit Vorfällen um Harry Ebert thematisiert wurde: Sollte man Bürgermeister in Baden-Württemberg abwählen können?

Zitiert werden Landrat Günther-Martin Pauli und der Tübinger Politikwissenschaftler Hans-Ulrich Wehling. "In Baden-Württemberg können Bürgermeister ihr Amt kaum verlieren", kritisiert die FAZ. Und die Gemeindeordnung gebe den Landratsämtern als Aufsichtsbehörde ebenfalls kaum Druckmittel in die Hand. Eine Amtsenthebung sei nur durch eine Entscheidung eines Verwaltungsgerichts möglich, demokratisch dagegen gar nicht herbeizuführen.

Bürgermeister sollen starke Stellung haben

Pauli räumt ein, dass er seine Meinung in dieser Frage mittlerweile geändert hat. Auf Nachfrage unserer Zeitung betonte er, dass er zwar nach wie vor dafür sei, Bürgermeistern eine starke Stellung einzuräumen. Mittlerweile denke er aber auch, "man darf nicht zulassen, dass sich die Menschen ohnmächtig fühlen". Das sei aber der Fall, wenn man einen Bürgermeister unter allen Umständen bis zum Ende der Amtszeit aushalten müsse. Für eine Abwahl müsse es aber sehr hohe Hürden geben, und die Entscheidung müsse am Ende in den Händen der Bürger liegen, nicht beim Gemeinderat. Konflikte mit diesem Gremium seien eben oft unvermeidlich, meint Pauli, ein Bürgermeister dürfe sich hier nicht eingeschüchtert fühlen.

Pauli macht auch klar, dass private Angelegenheiten kein Grund für eine Abwahl sein dürfen, "es geht hier nur um die Leistung im Amt". Ob es da Defizite gebe, müssten vor allem ein Gemeinderat und die Bevölkerung feststellen.

 
 

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Klaus Stopper

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