In von gegenseitigem Respekt geprägter Sitzung fällt Entscheidung mit 17 zu 12 Stimmen.
Hechingen - Der Gemeinderat hat sich gegen den Bau der Obertorplatz-Tiefgarage entschieden. In der Sitzung am Donnerstag stimmten zwölf Räte für die Garage, 17 dagegen. Darunter alle Freie Wähler und Bunte-Liste-Mitglieder.
Hahns Plan C abgelehnt
Trotzdem ist nun keineswegs klar, wie es auf dem Obertorplatz weitergeht. Denn mit einer sehr deutlichen Mehrheit von 26 Räten wurde der Vorschlag von Bürgermeister Philipp Hahn, den Plan C zu verfolgen, abgelehnt. Hahns Plan C hätte allerdings den Vorteil gehabt, dass er sehr schnell umgesetzt werden könnte. Für Almut Petersen, die als einzige der Räte mit dem Bürgermeister stimmte, ein entscheidendes Argument.
Viel Konfliktpotenzial
Die Entscheidung, die die Gemeinderatsmehrheit erhielt, birgt dagegen durchaus Konfliktpotenzial: Der Straßenverlauf soll auf die andere Platzseite verlegt werden. Also enge Kurve hinter der Neustraße in Frauengartenstraße und weiter über das Herrengässle. Dafür allerdings ist dann eine Bebauungsplanänderung notwendig. Und ein Hechinger Arzt, der dort seine Praxis hat, kündigte kurz nach der Sitzung an, dass er mit allen Mitteln dagegen vorgehen will, dass die Straße dann direkt vor seinem Gebäude vorbeiführt. Gehen nochmal Jahre ins Land, bis dieser Konflikt geklärt ist?
Kommission soll Platz gestalten
Vielleicht geht ja auch alles friedlich ab. In der Gemeinderatssitzung folgten die Räte jedenfalls dann wieder dem Vorschlag von Philipp Hahn, eine Kommission aus Gemeinderäten, Planern und Experten einzurichten, um eine gute Platzgestaltung zu entwerfen. Die Freien Wähler brachten durch, dass auch Eigentümer von Immobilien am Obertorplatz eingeladen werden, die Bunte Liste ergänzte, dass auch Jugendliche gefragt werden sollen.
Klage gegen Bebauungsplan-Änderung?
Vielleicht findet sich ja ein gangbarer Kompromiss. Sonst wäre auch hier eine juristische Klage gegen die Bebauungsplanänderung denkbar. Thematisiert wurde diese Möglichkeit in der Gemeinderatssitzung aber nicht.
Freie Wähler fragen kritisch
Dafür fand ein Antrag der Freien Wähler eine große Mehrheit von 24 Stimmen, der aufhorchen ließ. Sie wollen, dass vor einer Entscheidung über die Gestaltung des Firstgeländes zunächst drei Dinge geprüft werden sollen. Kann das Neustraßen-Parkhaus bis zur Einfahrt abgerissen und mit breiteren Fahrspuren wieder aufgebaut werden (inklusive Kostenschätzung)? Kann das Münzparkdeck aufgestockt oder durch andere Maßnahmen so ausgebaut werden, dass dort mehr Autos parken können? Kann der Parkplatz neben dem Museum ertüchtigt werden, und ist es dort nicht möglich, im hinteren Bereich mehr Parkplätze zu schaffen (was die Frage nach der Orangerie mit einbezieht)?
Forderung: Mit "allen Investoren" im Gespräch bleiben
Erst wenn hier Antworten vorliegen, soll darüber entschieden werden, wie es auf dem Firstgelände weitergehen wird. Zudem forderte Gemeinderat Werner Beck Bürgermeister Philipp Hahn auf, dass die Verwaltung weiter mit "allen Investoren" in Verhandlungen über die Schaffung von weiteren Parkplätzen auf dem Firstareal bleiben soll. Gemeint war damit eventuell die EJL, der derzeit das frühere HZ-Gebäude gehört. Zwischen EJL und Stadt hatte es in den vergangenen Monaten hörbar geknirscht.
Bürgermeister Philipp Hahn hatte allerdings auch angekündigt, dass er "zwei Investoren" an der Hand hat, die Interesse an Projekten auf dem Firstgelände haben. In seinem Plan C steht, dass auf dem First eine Tiefgarage mit 75 Stellplätzen entstehen soll. Von der Tiefgarage auf dem früheren HZ-Gelände wird im Plan C nichts erwähnt.
Es gibt also noch Fragezeichen in Bezug auf die künftige Gestaltung des Obertorplatzes. Sicher ist nur, dass darunter keine Tiefgarage gebaut wird. So weit war man vor sechs Jahren eigentlich auch schon.