Mittlerweile gibt es aber schon sechs Stimmen gegen das Vorhaben. Hohe Kosten machen "Bauchschmerzen".
Hechingen - Kleine Risse im Gefüge zeigen sich zwar, aber noch steht der Hechinger Gemeinderat mit großer Mehrheit hinter den Tiefgaragenplänen für den Obertorplatz. Vor allem die hohen Kosten machen aber Sorgen.
"Der Gemeinderat stimmt der Fortführung des Projekts mit dem dargelegten Kosten- und Finanzierungsplan zu" – diesem Text der Verwaltung verweigerten gestern sechs Räte ihre Zustimmung. Die gesamte Bunte Liste sprach sich dagegen aus. So viele Millionen Euro sollten in "zukunftsweisendere Mobilitätsformen" und andere Möglichkeiten der Innenstad-Aufwertung investiert werden, und nicht einfach nur in Autoparkplätze, meinte Almut Petersen. Mit Nein stimmte erstmals auch CDU-Rätin Regina Heneka, die dem Projekt unter anderem wegen der Kosten schon lange skeptisch gegenübersteht, bislang aber die Fraktionslinie hielt. Zwei Räte enthielten sich.
Damit stimmt aber immer noch eine sehr große Mehrheit für die Fortführung des Tiefgaragenprojekts, das nach derzeitiger Schätzung 8,5 Millionen Euro kosten wird. CDU-Sprecher Andreas Ermantraut brachte wohl gut auf den Punkt, was die Befürworter denken: "Wir müssen das durchziehen, wenn wir für Hechingen was bewegen wollen." Die Bevölkerung stehe positiv zu dem Vorhaben. FWV-Sprecher Werner Beck räumte ein, dass die Tiefgarage zwar teuer sei, allerdings aber auch unverzichtbar, um die Innenstadt zu stärken. Man schaffe Parkraum da, "wo er derzeit schon nachgefragt ist", dazu aber noch einen schönen Platz.
Was SPD-Sprecher Jürgen Fischer sagte, teilen ebenfalls viele Räte: "Mir fallen im Bereich des Obertorplatzes keine vernünftigen Alternativen zur Schaffung von Parkplätzen ein, wir müssen einfach in die Tiefe gehen". Er bekannte aber auch offen, dass auch er "Bauchschmerzen wegen der Kosten" habe.
Bürgermeisterin Dorothea Bachmann wies darauf hin, dass Hechingen im Wettbewerb mit anderen Nachbarstädten steht. Diesem Wettbewerb müsse sich Hechingen einfach stellen.
Das Abstimmungsergebnis machte klar: Die Gemeinderäte lassen sich von mehreren Unwägbarkeiten des Projekts nicht abschrecken. Unwägbar in erster Linie ist die angekündigte Gerichtsklage der Klaiber-Wirte, für die ihr angesehener Anwalt beste Chancen sieht (wir berichteten). Ob diese Klage eine aufschiebende Wirkung hätte, ist unklar. Auch darüber müsste wohl ein Gericht entscheiden.
Zur Aufforderung aus dem Rat, nochmals das Gespräch mit dem Klaiber-Wirt zu suchen, meinte Bachmann nur: "Er kann jederzeit zu mir kommen, aber er will das nicht. Ich habe den Eindruck, er will gar keine Lösung."
Erstaunlicherweise gar nicht angesprochen an diesem Abend wurden die Kaufhaus-Pläne für den Obertorplatz, die dem Tiefgaragenprojekt eine fast zwingende Notwendigkeit verleihen könnten, wenn sie denn realisierbar wären. Die angekündigten Kaufhaus-Mieter und Investoren konnte der mit Bachmann zusammenarbeitende Immobilienspezialist bislang jedoch nicht präsentieren, obwohl dies mehrfach angekündigt wurde. Aus dem Gremium kam jedenfalls keine öffentliche Nachfrage, wie es in dieser Sache steht.
