Haushaltsentwurf für 2015: Nur wenige Positionen stellen eine wirkliche Überraschung dar
Von Thomas Kost
Haigerloch. Druckfrisch auf den Tisch: Am Dienstag bekam der Gemeinderat den Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 präsentiert. Große Überraschungen birgt das Zahlenwerk nicht. Das Hauptaugenmerk liegt darauf, eingeleitete Investitions- und Baumaßnahmen fort- und umzusetzen.
Der längst beschlossene Einstieg in die Sanierung des Haigerlocher Freibades, die Erschließung des Baugebietes "Hirschen" in Gruol, die Umsetzung der Landessanierungsprogrammes (LSP) auf dem ehemaligen Gelände der Schlossbrauerei, die Sanierung der Owinger Eyach- und der Haigerlocher Hohenbergstraße, der Brandschutz an Schulen und nicht zuletzt der Ausbau des DSL-Netzes – das alles sind Themen, die hinlänglich bekannt sind.
Dazu kommt nur wenig Neues: Vielleicht der Einstieg in den Bau von Feuerwehrhäusern in Hart und Bittelbronn mit ersten Finanzierungsraten von jeweils 100 000 Euro. Wie schnell man damit beginnen kann, ist allerdings davon abhängig, ob und wann Zuschüsse des Landes für diese Projekte fließen.
Wirklich neu im Haushalt 2015 ist lediglich das Projekt "Kanalisation Noyaler Brücke", die mit Kosten von 290 000 Euro veranschlagt ist. Hier ist der Mischwasserkanal unter der Brücke derart schadhaft, dass Handlungsbedarf besteht. Unter die Kategorie "Unvorhergesehenes" muss man vielleicht noch die defekte Beleuchtung der Witthauhalle einordnen, die letztes Jahr bei einem kleinen Brand offen zu Tage trat. Die Umstellung der Beleuchtung auf LED-Lichttechnik ist mit 125 000 Euro veranschlagt, es stehen allerdings auch Fördergelder in Aussicht.
Kurzfristig einplanen muss Kämmerer Timo Müller auch den Bau einer Druckerhöhungsanlage in der Haigerlocher Roßbergstraße, über die man in erster Linie das neu entstehende Baugebiet "Hirschen" bei Gruol mit ausreichend Wasserdruck versorgen kann (siehe weiteren Bericht).
Für diese Investition sind allein 1,25 Millionen Euro veranschlagt, die zudem noch komplett über eine Kreditaufnahme finanziert werden müssen. Das Geld steht allerdings nicht im "Haupthaushalt", sondern im Haushalt des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung.
Insgesamt kalkuliert Stadtkämmerer Timo Müller 2015 mit deutlich höheren Einnahmen aus der Gewerbesteuer als im Vorjahr, deshalb hat er den Ansatz im Haushalt (2,9 Millionen Euro) um 400 000 Euro höher geschraubt als 2014. Ähnlich sieht es beim zu erwartenden Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und bei den Schlüsselzuweisungen aus, wo Müller mit jeweils knapp 300 000 Euro höheren Einnahmen als 2014 kalkuliert.
Wo Licht ist, ist allerdings immer auch Schatten: Die Stadt muss 2015 fast 350 000 Euro mehr Umlage an den Landkreis zahlen als im Jahr zuvor und außerdem werden die Personalkosten um knapp 280 000 Euro steigen. Das liegt zum einen an Lohnsteigerungen aber auch an 3,7 Stellen mehr als im Vorjahr.
Allein für den Waldkindergarten in Hart werden zwei Stellen geschaffen, dazu will die Stadtverwaltung einen dritten Klärwärter einstellen und hat vorsorglich die Stelle eines Bauingenieurs eingeplant. Ob der tatsächlich eingestellt wird, muss aber der Gemeinderat entscheiden.
