Feuerwehr: Grömbacher Gemeinderat bringt veränderte Satzungen auf den Weg / Bei Jugend nicht sparen
Auf Anregung des Landratsamts Freudenstadt und des Gemeindetags Baden-Württemberg wurden in Grömbach Feuerwehrsatzung und Feuerwehrentschädigungssatzung überarbeitet und dem Gemeinderat vorgelegt.
Grömbach. In seinem Prüfungsbericht der Jahre 2009 bis 2014 hatte das Landratsamt bemängelt, dass die Feuerwehrsatzung der Gemeinde Grömbach nicht mehr dem aktuellen Gesetzesstand entspreche und dringend neu gefasst werden müsste. Heike Schwizler, stellvertretende Kämmerin in Pfalzgrafenweiler, legte dem Gemeinderat eine Neufassung vor, in der nun auch die Altersabteilung zu finden ist.
Schriftführer und Kassierer hatten im Feuerwehrausschuss bislang kein Stimmrecht. Das wurde nun geändert. Stimmberechtigt ist jetzt auch der Leiter der Altersabteilung. Die neue Feuerwehrsatzung sieht außerdem die Bildung von Ausschüssen in der Jugend- und der Altersabteilung vor.
Spenden Dritter an die Kameradschaftskasse dürfen künftig nur noch vom Kommandanten, seinem Stellvertreter oder vom Kassenwart angenommen werden und müssen von der Hauptversammlung genehmigt werden. Aktive der Feuerwehr, "die über das Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten", erhielten bisher auch schon eine Entschädigung. Allerdings sei diese, so die Auffassung des Gemeindetags Baden-Württemberg, teilweise deutlich zu niedrig.
Heike Schwizler und Bürgermeister Armin Pioch hatten die neuen Sätze mit dem Kommandanten zuvor abgesprochen. Die Satzung war 2005 letztmals geändert worden. Sie schlugen vor, dem Kommandanten der Feuerwehr Grömbach einmalig pro Jahr statt 130 künftig 200 Euro auszuzahlen. Bei seinem Stellvertreter sollte sich die Zuwendung von 50 auf 100 Euro und bei Schriftführer und Kassierer von 30 auf 50 Euro erhöhen. Neu aufgenommen wurde eine Entschädigung von jeweils 50 Euro beim Stellvertreter des Gerätewarts und beim Atemschutzgerätewart. Der Leiter der Altersabteilung sollte demnach 20 Euro erhalten. Für eine Kürzung waren dagegen die Zahlungen an den Gerätewart von 80 auf 60 Euro und beim Stellvertreter des Jugendfeuerwehrwarts von 75 auf 55 Euro vorgesehen. Beim Jugendfeuerwehrwart sollte sie bei 75 Euro bleiben.
Vorschläge lösen zum Teil Unverständnis aus
Der Gemeinderat konnte die Vorschläge teilweise überhaupt nicht nachvollziehen und begann eine längere Diskussion. Gemeinderat Daniel Wolber meinte, man solle an der Entschädigung nicht sparen. "Die Leute bringen ein hohes Engagement." Walter Reutter konnte nicht verstehen, dass der Gerätewart weniger bekommen soll, obwohl sich der Fuhrpark vergrößern werde und ein zusätzliches Feuerwehrauto bereits bestellt sei. Heike Schwizler erklärte die Kürzung damit, dass der Gerätewart bislang alleine verantwortlich war, ihm künftig jedoch ein Stellvertreter und ein Atemschutzwart zur Seite stünden. Beide Posten seien neu. Rechne man die drei Posten zusammen, so Schwizler, würde die Pauschale nicht gekürzt, sondern von 80 auf insgesamt 160 Euro erhöht.
Vor allem die Kürzungen im Jugendbereich wollten die Gemeinderäte so nicht stehen lassen. Am Ende erhöhten sie die Entschädigung für den Jugendfeuerwehrwart auf 90 Euro und die seines Stellvertreters auf 75 Euro.
Sowohl die Neufassung der Feuerwehrsatzung als auch die Änderung der Entschädigungssatzung wurden einstimmig auf den Weg gebracht.
