Friedhofssatzung: Rundumschlag gegen Bürgermeister Pioch und Stadt Altensteig
Grömbach. Auf dem Friedhof in Grömbach werden auch Bürger des Altensteiger Stadtteils Garrweiler beerdigt. In der Friedhofssatzung stand davon bislang nichts geschrieben. Der Gemeinderat änderte nun die Satzung entsprechend ab und legte auch gleich die Kostenverteilung neu fest – allerdings erst nach einer kontroversen und teils hitzigen Diskussion.
Der Kostenschlüssel für Sanierungsmaßnahmen auf dem Grömbacher Friedhof richtet sich nach den Einwohnerzahlen. Bislang musste die Gemeinde Grömbach zwei Drittel der anfallenden Kosten tragen. Den Rest übernahm die Stadt Altensteig für ihren Stadtteil Garrweiler. Die Neuberechnung der Kosten sieht nun eine Lösung zuungunsten Grömbachs vor: drei Viertel zu einem Viertel.
Bürgermeister Armin Pioch informierte das Gremium darüber, dass laut öffentlich-rechtlicher Vereinbarung zwischen Grömbach und Altensteig die Kostenverteilung alle zehn Jahre neu zu regeln ist. Zudem sei im Prüfbericht bemängelt worden, dass keine Regelung für die Nutzung des Friedhofs durch Garrweiler Bürger enthalten sei. Die geänderte Vereinbarung habe er im Vorfeld mit dem Landratsamt Freudenstadt als zuständiger Rechtsaufsichtsbehörde und mit dem Landratsamt Calw abgesprochen, so Pioch.
Gemeinderat Walter Reutter regte sich nicht nur über den neuen Kostenschlüssel auf. Ihm gefiel auch nicht, dass Altensteig noch vor Grömbach über die geänderte Vereinbarung abgestimmt hatte. Darüber, und dass Altensteig künftig weniger bezahlen soll, habe er aus der Zeitung erfahren, schimpfte Reutter. Somit kämen auf Grömbach jetzt angesichts der anstehenden Sanierungsmaßnahmen "riesige Kosten" zu. Und Reutter setzte noch eins drauf. Für die Vorgehensweise Piochs fand er deutliche Worte: "Seit Sie da sind, wurden nur Gebühren erhöht. Wir haben noch nichts bewegt!"
"Wir können nicht alles zu unseren Gunsten drehen", argumentierte der Bürgermeister dagegen und machte deutlich, dass die Kostenverteilung genau genommen schon länger hätte geändert werden müssen. Er habe sich lediglich vertragskonform verhalten, verteidigte er sich.
Schützenhilfe bekam er von der stellvertretenden Kämmerin der Gemeinde Pfalzgrafenweiler, Heike Schwizler. Denn die geänderte Kostenverteilung wirke sich, wie sie erklärte, weder auf die Gebührenkalkulation noch auf die Friedhofsgebühren aus. Genau genommen sei Grömbach bisher recht günstig weggekommen, denn man hätte bereits 1988 sehen können, dass der Verteilerschlüssel nicht mehr passt. Für Walter Reutter war das jedoch kein Trost. Mit Blick auf die anstehenden Sanierungsmaßnahmen richtete er an die Adresse der Stadt Altensteig: "25 Jahre lang hat es sie nicht gejuckt. Jetzt bekommen sie die Info, dass wir investieren müssen, und jetzt stehlen sie sich raus."
Werner Schnierle fand am Ende der Diskussion versöhnliche Töne. Über die Einwohnerzahl und die Kostenverteilung könne der Gemeinderat weder bestimmen noch entscheiden. "Wir haben halt Pech gehabt", so sein Fazit.
Am Ende stimmte der Gemeinderat Grömbach bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung der Neufassung der Vereinbarung zu.
