Kommunales: Regine Haug warnt vor zu viel Machtzuwachs des OB / Bauamt wechselt ins Dezernat I
Von Maximilian Müller
Vor dem Amtsantritt der neuen Bürgermeisterin Stephanie Hentschel im Juni machte der Gemeinderat den Weg für eine Veränderung in der Struktur der Dezernate frei.
Freudenstadt. Bei zwei Gegenstimmen beschloss das Gremium in seiner jüngsten Sitzung die neue Struktur. Gemeinderätin Regine Haug (SPD) warnte allerdings vor einem zu großen Machtzuwachs des Oberbürgermeisters Julian Osswald. Mit Bürgermeister Gerhard Link habe man bisher einen "Bremsklotz" gehabt, der wichtig gewesen sei. Dies solle auch der neuen Bürgermeisterin möglich sein, was ihr aber durch die neue Struktur schwerer fallen könnte, befürchtete sie. Man brauche einen gewissen Schutz für die Bevölkerung.
Die Aussage gefiel Osswald sichtlich überhaupt nicht. Einen Machtzuwachs könne er nicht erkennen, entgegnete er. Die neue Struktur sei stringenter und mit ihr ließe sich zügiger arbeiten.
Link nahm die Aussage mit mehr Humor. Wenn, dann sei er bislang eher ein begleitender und beratender Bremser als ein Bremsklotz gewesen. Und in der Form nehme er es als ein Kompliment an.
Bernd Wetzel (BA) fragte Stephanie Hentschel, ob der Dezernatsumbau für sie in Ordnung sei. Sie war als Gast zugegen und sagte, sie sei voll damit einverstanden, und die neue Struktur sei auch in der Stellenausschreibung vermerkt gewesen.
Andreas Bombel (CDU) sagte, es gehe nicht um Machtzuwachs, sondern darum, die Dezernate den Talenten Osswalds gemäß zuzuschneiden. Hermann John (FWV) fügte an, dass die Neuverteilung zu klaren, prozessorientierten Strukturen führen würde.
Und so sieht die neue Struktur aus. Das Dezernat I, für das der Oberbürgermeister zuständig ist, erhält das Bauamt, das künftig die Bezeichnung Stadtentwicklung trägt. Es soll so enger mit dem Bereich Liegenschaften und Wirtschaftsförderung verknüpft werden. Die Durchführung der eigentlichen städtebaulichen Verfahren und die Bürgerbeteiligung verbleiben aber im Dezernat II beim Baurechts- und Ordnungsamt und fallen damit in den Zuständigkeitsbereich der künftigen Bürgermeisterin.
Der Bereich Liegenschaften wird aus dem Bereich der Kämmerei, der künftig Finanzen und Beteiligungen genannt werden soll, herausgenommen und der Stadtplanung zugeordnet. Dort soll auch die Stabsstelle Wirtschaftsförderung angesiedelt werden.
Mit der Änderung sind nun 123,4 Stellen mit 151 Mitarbeitern im Dezernat I angesiedelt, bisher waren es 121,4 Stellen. Im Dezernat II bleibt es bei 181,7 Stellen, die Zahl der Beschäftigten steigt aber von 246 auf 253.