Fluorn-Winzeln Angesparte Reserven sind fast ausgeschöpft

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Fluorn-Winzeln. Vor der Beratung ergreift Kämmerin Monika Schiem das Wort, beziehungsweise den Beamer. Der zeigt nämlich deutlicher als es die Worte vermögen, dass die Gemeinde Fluorn-Winzeln absehbar auf eine beachtliche Verschuldung zusteuert, gemessen an der die Verschuldung vor eineinhalb Jahrzehnten ein Klacks war.

Besonders eine der Grafiken, die Schiem zeigt, fällt ins Auge: Nachdem die Grafen von Vermögenshaushalt und Zuführung bis 2013 nahe bei einander parallel liefen, klaffen sie seither auseinander. Der Vermögenshaushalt liegt deutlich über der Zuführung, beträgt gut das Doppelte, 2016 schließlich bei einem Volumen von irgendwas um die 4,4 Millionen Euro gut das Siebenfache. "Das ist nicht das Niveau der Gemeinde Fluorn-Winzeln", sagt die Kämmerin. Denn wenn dauerhaft deutlich mehr investiert wird als der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet, ist irgendwann die Rücklage leer. Nach Stand der Dinge wird das Ende des Jahres so sein. Eine Entnahme aus der Rücklage ist 2017 dann nicht mehr möglich.

Wichtige Projekte ohne Darlehen nicht möglich

Allerdings klaffen die Grafen noch immer weit auseinander. Zum Beispiel wegen der Sanierung Rötenberger Straße nebst Kanalisation. Und auch die Sanierung der Halle in Winzeln, die in absehbarer Zeit kommen wird, kostet Geld. Ganz zu schweigen von der Kläranlage, deren Ertüchtigung nicht mehr endlos aufgeschoben werden kann. Das alles kostet so viel Geld, dass man um neue Darlehen nicht mehr herumkommen wird.

Rötenberger Straße ist der größte Brocken

Die Gemeinderäte wissen um die Investitionen der vergangenen Jahre und das Programm, das von der Gemeinde noch zu leisten ist. Doch verfehlt die kurze Präsentation ihre Wirkung kaum: Sie soll verdeutlichen, dass es so nicht weitergehen kann.

Ist schon dieses Vorgehen, eine informelle Einleitung, die nicht die wichtigen Eckdaten des zu beratenden Haushalts betrifft, sondern die allgemeine Entwicklung der Kommunalfinanzen, einigermaßen ungewohnt, so geht es am Dienstagabend munter weiter. Bürgermeister Bernhard Tjaden erklärt, er verzichte auch eine ausführliche Rede zur Einbringung des Haushalts. Er beleuchtete, ausgehend von der Feststellung, dass man 2017 mit einem Investitionsprogramm von dreieinhalb Millionen Euro deutlich über den zwei Millionen Euro liege, die man früher als "gut" bezeichnete, markante Punkte im Planwerk für 2017.

Die sind tatsächlich die Sanierung der Rötenberger Straße nebst Kanal und Wasserleitung, die die Gemeindefinanzen mit deutlich über einer Million Euro belasten wird, und die Sanierung der Eigenwasserversorgung in Winzeln, die gut eine halbe Million Euro kostet. Die Resterschließung von "Auhalde Mitte" ist auf knapp 240 000 Euro veranschlagt, die Erweiterung des Gewerbegebiets Fichtenäcker kostet knapp 200 000 Euro. Im Rathaus Winzeln werden für Haustechnik und Modernisierung noch einmal rund 90 000 Euro fällig. Für die Sanierung der Halle in Winzeln wird eine Planungsrate von 30 000 Euro eingeplant. Digitalisierung, neue Software, die Erstellung und Änderung von Plänen kommt auf rund 145 000 Euro. Und dann gibt es noch einen Posten von 50 000 Euro, mit dem man eine "Altenbegegnungsstätte" in einem privaten Projekt zum altersgerechten Wohnen einrichten will.

Ein Raum entzündet die Diskussion

Daran stößt sich Manfred Kaufmann, der in seiner Würdigung des Haushalts die Eckpunkte anders gruppiert und addiert – und damit deutlich macht welche Summen für die Infrastruktur ausgegeben werden. Er beantragt, über die Herausnahme der "Altenbegegnungsstätte" abzustimmen. Dazu gibt es Argumente, die diskutiert werden. Der Antrag scheitert allerdings. Wie aus formalen Gründen auch der Antrag, gleich den Haushalt zu beschließen.

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