Knapp ein Drittel der Wahlberechtigten befürworten Bürgerentscheid zum KVT-Terminal / Termin am 8. oder 15. November
Von Martin Dold
Eutingen. 1388: So viele Menschen aus der Gemeinde Eutingen haben das Bürgerbegehren gegen die Ansiedlung des KVT-Terminals am Neuen Bahnhof beantragt – und damit weit mehr als die benötigten 440 Personen.
Exakt 32,3 Prozent der Wahlberechtigten der Gesamtgemeinde haben sich mit ihrer Unterschrift für den Bürgerentscheid ausgesprochen. Ein Bürgerentscheid kommt zustande, wenn sich in einem Bürgerbegehren zehn Prozent der Wahlberechtigten dafür aussprechen.
Gestern überreichten Karin Armbruster und Eric Zschirpe, die Vertrauenspersonen für das Bürgerbegehren, die Unterschriftenliste an Bürgermeister Armin Jöchle.
Nun wird von Seiten der Gemeinde geprüft, ob alle Formalien eingehalten wurden. "Das ist der erste Bürgerentscheid in Eutingen, daher müssen alle Formalien sauber abgearbeitet werden", betonte Jöchle. Dann muss der Gemeinderat den Termin und die genaue Frage für den Bürgerentscheid bestimmen. Dort können die Bürger sagen, wie sie zu der Entscheidung des Gemeinderates stehen, der sich für die Ansiedlung des KVT-Terminals ausgesprochen hat.
Karin Armbruster blickte auf die aufwendige Aktion der Unterschriftensammlung zurück. "20 bis 25 Personen waren in allen vier Ortsteilen im Einsatz, vor allem am Wochenende und abends", sagte sie gestern im Rathaus. Einige Leute habe man nicht angetroffen, daher mutmaßen Karin Armbruster und Eric Zschirpe, dass noch eine deutlich höhere Zahl von Unterschriften möglich gewesen wäre. Viele Leute hätten sich darüber geärgert, dass die 1160 Unterschriften, die die frühere Bürgerinitiative gesammelt hatte, beim Gemeinderat kein Gehör gefunden hatte, sagte Karin Armbruster. "Wir haben mit Jedem gesprochen, worum es genau geht", erklärte sie. Zudem habe man sich Unterstützung von Juristen geholt, um auf der sicheren Seite zu sein. Der Gemeinderat, so Karin Armbruster, habe immer noch die Möglichkeit, die Entscheidung zum KVT-Terminal zu revidieren.
Als Termin für den Bürgerentscheid favorisierte sie den Sonntag, 15. November, da eine Woche zuvor möglicherweise noch einige Menschen aufgrund der Herbstferien nicht vor Ort seien. Zudem wünschte sie sich, dass sie oder Eric Zschirpe im Gemeinderat gehört würden und von dessen Seite keine weiteren Vorbereitungen zum Vollzug des KVT-Terminals getroffen werden – bis eben der Bürgerentscheid gefallen ist. Spricht sich dort eine Mehrheit gegen das Großprojekt aus, ist das Thema gestorben.
Ob Erich Zschirpe und Karin Armbruster im Gemeinderat gehört werden, ist noch unklar. "Das muss der Gemeinderat entscheiden", erklärte Jöchle. Das Gremium wird auch in seiner Sitzung am Dienstag, 22. September, den Wahltermin festlegen. Bislang sei der 8. November anvisiert worden, er nehme aber den Hinweis mit dem 15. November als Wahltermin auf, versprach Jöchle.
