Gemeinderat: Zwischen dem Blick in die Zukunft und den aktuellen Zahlen / Strittige Punkte in der Beratung zum Haushaltsentwurf
Epfendorf. Eins ist klar: Wenn es um die Haushaltsplanung geht, dann müssen Prioritäten gesetzt, Abstriche gemacht und auch manche unpopuläre Entscheidung getroffen werden. "Schieben, streichen oder 2018 umsetzen?", lautet dann die Frage. Schwierig wird es aber, wenn sich die Gemeinderäte in der Prioritätensetzung uneinig sind. Das war in der jüngsten Beratung zum Entwurf des Haushaltsplans 2018 und zur mittelfristigen Finanzplanung an mancher Stelle der Fall.
Straße wird 2019 saniert
So entbrannten nicht nur hitzige Diskussionen über den Zustand der Bühne in der Albblickhalle, sondern unter anderem auch über die Sanierung der Gemeindeverbindungstraße von Trichtingen nach Brittheim, die laut Gemeinderat Andreas Schäuble "eine Katastrophe" ist.
Kollege Johannes Sauter sah das angesichts der Kosten von mehr als 40 000 Euro ein wenig anders: "Der Weg geht. Es gibt viele andere, die auch in diesem Zustand sind", meinte er und stellte den Antrag auf Streichung des Postens aus dem Haushaltsentwurf. Als Ortsverbindungsstraße sei diese dringend zu sanieren, argumentierte Gemeinderat Rainer Brodbeck dagegen.
Ein Vorschlag lautete, nur das 200 Meter lange untere Teilstück bis zum Wasserhochbehälter, das besonders in Mitleidenschaft gezogen wurde, zu sanieren. Die folgenden Abstimmungen ergaben, dass die Sanierung des Teilstücks nicht gestrichen, aber erst in 2019 umgesetzt wird.
"Luxus" oder notwendig?
Verschiedene Meinungen gab es auch beim geplanten Radweg von Harthausen nach Trichtingen. Während Bürgermeister Mark Prielipp den Fokus auf die Bedeutung eines solchen Radwegs für den Tourismus lenkte, plädierte Gemeinderat Sauter auf Streichung inklusive der eingestellten Planungsrate. "Nur ein Stück zu bauen, würde keinen Sinn machen, und ganz ist das Projekt momentan nicht finanzierbar", meinte er. Gemeinderatsmitglied Alexander Merkt hatte kürzlich erfahren, dass es bald ein Förderprogramm für Feldwege geben soll. Prielipp warnte vor zu viel Euphorie. Zum einen sei unsicher, wie hoch eine Förderung ausfalle, zum anderen dauere es, bis sich so ein neues Förderprogramm etabliert habe. Volkmar Müller meinte, einen aus Aktionismus entstandenen "Luxus" wie diesen könne man sich nicht leisten. Manchmal müsse man eben unpopuläre Entscheidungen treffen. Schließlich wurde der Posten inklusive der Planungsrate bei sieben Gegenstimmen gestrichen.
"Steigung ist untragbar"
Die für die Barrierefreiheit des Harthausener Friedhofs vorgesehenen 60 000 Euro für die kleinere Variante werden in den Haushaltsplan 2018 übernommen. Der ursprüngliche Plan sieht eine Rampe mit zwölf Prozent Steigung vor. "Das ist doch ein Schildbürgerstreich. So eine Steigung ist untragbar", meinte Holger Berndt. Merkt schlug vor, ganz auf eine Rampe zu verzichten und die Erschließung nur von oben her zu machen. Die Maßnahme soll noch einmal neu geplant werden.
50 000 Euro für Spielgerät beim Epfendorfer Sportplatz? Das kann nicht sein, meinte so mancher Gemeinderat. Eine Planungsrate von 5000 Euro ist für 2018 vorgesehen, die Umsetzung der Maßnahme für 2019 oder 2020. Brauns Antrag auf Streichung der gesamten Maßnahme wurde abgelehnt – ebenso Berndts Antrag, zweimal jeweils 10 000 Euro statt 25 000 Euro für das Spielgerät einzustellen.
Gesplittet werden die Kosten für die Sanierungen der Schlichem- und der Schlosstalbrücke. Bei ersterer gebe es akute Unfallgefahr, merkte Uwe Mei an. Letztere (Kostenpunkt rund 90 000 Euro) könne auch auf 2019 geschoben werden. Schließlich entschieden sich die Gemeinderäte dafür, die Kosten zu splitten und jeweils die Hälfte 2018 und 2019 einzustellen.
