Wahlkampf: Epfendorfer Bürgermeister stellt sich gemeinsam mit Mitbewerbern den Pforzheimer Bürgern / Der Ton wird rauer
Für Epfendorfs Bürgermeister Peter Boch hat die heiße Phase begonnen. Am Sonntag, 7. Mai, stellt er sich als Oberbürgermeisterkandidat in Pforzheim zur Wahl. Nun fand die Vorstellung aller vier Bewerber in der Goldstadt statt.
Epfendorf/Pforzheim. Es war wie erwartet die "Mutter aller Wahlschlachten" – die fünfte von sechs OB-Kandidatenvorstellungen. Sie fand am Donnerstagabend in der größten Arena – dem CongressCentrum– vor mehr als 1000 neugierigen Bürgern statt. Zaghafter bis stürmischer Applaus, Höhnen, Johlen – alles fiel extremer aus als bei den bisherigen Veranstaltungen in den Ortsteilen.
Würden sie bei ihrem obligatorischen Zwölf-Minuten-Intro den einen oder anderen Akzent verschieben, fragte sich mancher Pforzheimer im Vorfeld.
Sie taten es moderat: Peter Boch (CDU) verlagerte sich immer mehr auf das solide Verwalten von Finanzen ("Wenn ich kein Geld habe, kann ich keines ausgeben").
Andreas Kubisch (Liste Eltern) forderte – deutlich wie bisher nie – "ein komplett neues Denken" und das Verlassen ausgetretener Pfade und überraschte mit der Erkenntnis, dass Pforzheim in Baden-Württemberg Schlusslicht bei der Kaufkraft sei.
Dimitrij Walter (parteilos) gab nicht mehr – wie bei anderen Vorstellungen – der Sicherheit die Priorität in seinem Statement, sondern den fehlenden Kita-Plätzen.
Amtsinhaber Gert Hager (SPD) meißelte die Oberziele des – vom Gemeinderat getragenen – Masterplans heraus, ergänzte ihn um die Punkte Sicherheit und Sauberkeit sowie Integration und baute gleich zu Beginn den Seitenhieb ein. Er stehe für Kompetenz und Konzepte statt für "wohlfeile Worte".
Fragen der Bürger: Gleich zu Beginn gab es eine delikate an Dimitrij Walter. Ob ihm bewusst sei, dass er eine Projektionsfläche für Vorurteile gegenüber dem Wahlverhalten von Spätaussiedlern biete? Er antwortet ausweichend.
Oft ging es bei den Fragen auch ums Geld. Wie die Kandidaten ihren Wahlkampf finanzieren? Oder warum Pforzheim so hoch verschuldet ist – und wie hoch nun tatsächlich? Wie der Verkehr in der Stadt und vor allem auf dem Innenstadtring funktionieren kann, und ob eine Schließung des Schloßbergs für Autos unter diesem Aspekt überhaupt machbar sei? Wie wichtig die Westtangente ist? Was die Kandidaten für die Jugend, das Jugendkulturzentrum Kupferdächle und den Jugendgemeinderat tun wollen? Wie es um Porsches angekündigtes Engagement in Pforzheim steht.
Ein erklärter Boch-Befürworter und Hager-Kritiker erkundigt sich nach der Bus-Krise vom vergangenen Jahr und der drohenden Zeit ohne großes Familien-Hallenbad. Und auch die heutige Qualität des Busverkehrs war Thema.
Die Antworten: Die gingen nicht immer nur an den Fragesteller zurück, sondern gerne auch mal an die Konkurrenten. Thema Gewerbesteuer: Boch bedauerte, dass nicht nur die Einnahmen durch die Gewerbesteuer von 2016 auf 2017 von 82 auf 69 Millionen Euro gesunken seien, es wanderten auch große Unternehmen ab. "Bodenloser Unsinn", kommentiert Hager. "Ich frage mich, wie Sie das für 2017 im Voraus berechnen können." Boch solle nicht mit Zahlen um sich werfen. "Fragen Sie jemanden, der was davon versteht."
Auch als Boch anregte, Gutachten verwaltungsintern zu erstellen, statt zu vergeben, konterte Hager: "Ich weiß, Sie kennen das nicht aus Ihrer Gemeinde." Daraufhin bat der Epfendorfer Bürgermeister um ein Gespräch auf Augenhöhe. "Sicher würden Sie mit einem Enzkreis-Bürgermeister nicht so sprechen." Langsam gehe es richtig zur Sache, stellte Walter fest, der sich im Verlauf des Abends für weniger Bürokratie aussprach, um Investoren für den Bau von Kitas anzulocken.
Es gab auch Themen, bei denen sich alle erstaunlich einig waren. Die Entlastung durch die Westtangente etwa, das Antragsrecht des Jugendgemeinderats, oder die Förderung des Kupferdächles.
"Wir sollten zudem für jeden Stadtteil Jugendtreffs schaffen", ergänzte Kubisch. Die "Pflichtaufgaben in den Vordergrund stellen", möchte Boch, "Allgemeinplätze", befand Hager und verwies auf die Haushaltsstrukturkommission. Ja, der Ton ist rauer geworden.
