Gemeinde hat keine Schulden und 2,6 Millionen Euro Guthaben / Kosten für Kindergärten steigen

Von Jürgen Baiker

Empfingen. Der Gemeinderat hat in einer Vier-Stunden-Sitzung den Haushaltsplan für 2015 beraten und einstimmig verabschiedet. Auch 2015 heißt es "Schuldenfrei und ein ordentlicher Betrag auf dem Sparbüchle". Dies wird auch Ende 2018 so sein, so die Vorschau der mittelfristigen Finanzplanung, über die auch noch beraten wurde.

Der Empfinger Haushalt umfasst 383 Seiten – in der Sitzung ging es ins Detail. Der Haushaltsplan sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 15,1 Millionen Euro vor, davon im Verwaltungshaushalt 10,6 Millionen und im Vermögenshaushalt 4,5 Millionen Euro.

u Personalkosten Zuerst war der Stellenplan dran. Eine Personalaufstockung ist nicht vorgesehen, und zum Bauhof läuft derzeit eine Analyse, ob auch zukünftig die Bereitstellung einer ABM-Maßnahme sinnvoll ist. In dieser Analyse geht es auch um die sächliche Ausstattung des Bauhofes. Die Gesamtpersonalkosen sind mit knapp 1,8 Millionen veranschlagt. u  Schulen Der soziale Bereich und die Sicherung sind wichtige Anliegen der Gemeinde Empfingen. Der Zuschussbedarf für die Empfinger Schule wird wesentlich steigen, wie der Vergleich der Haushaltansätze von 2014 und 2015 zeigt. Bürgermeister Albert Schindler meinte hierzu optimistisch, dass auf alle Fälle die Grundschule erhalten bleibt. 100 Grundschüler nehmen am Angebot der Ganztageschule teil. Zuschussbedarf gibt es für die Musikschule mit 38 240 Euro. u Bildung und Kultur Der Kulturkreis lebendiges Empfingen, hervorgegangen aus dem Gemeindeentwicklungskozept Empfingen 2025 kann auch mit einem Zuschuss für Referentenkosten bei Vorträgen rechnen. Die VHS Empfingen ist auch nicht ganz kostenlos, denn die Kosten für die Benutzung der Schulräume werden von der Gemeinde getragen. Auch die Schul- und Gemeindebücherei ist ein wichtiges Bildungsangebot. Die Ausleihe der Bücher ist kostenlos. u Seniorenarbeit Die "Altenarbeit" liegt der Gemeinde Empfingen am Herzen. So erhält der neu gegründete Arbeitskreis Senioren für die Durchführung des großen Adventsnachmittags für die ältere Generation 2000 Euro zur Verfügung und für weitere Aktivitäten im Jahr 2015 zusätzlich 1000 Euro. u Kindergärten Die Kindergärten in Empfingen bedürfen eines immer größeren Zuschusses. Für den Kindergarten Reichenhalden liegt er bei 306 900 Euro. Bei maximal 60 Kindern bedeutet dies einen Zuschussaufwand in Höhe von 5000 Euro pro Kind. Für den Kindergarten Wiesenstetten sind 85 010 Euro errechnet, dies für 15 Kinder. Für den katholischen Kindergarten St. Georg sind 581 370 Euro veranschlagt. Insgesamt gesehen bedeuten die Zahlen, dass die Kosten für die drei Kindergärten bei einer Million Euro liegen u Sozialstation Die Gemeinde Empfingen beteiligt sich auch am Abmangel der Sozialstation Horb mit zirka 3200 Euro. Für das Jugendhaus Empfingen werden im geringen Umfang Kosten übernommen. Bürgermeister Albert Schindler bemängelte hier, dass nur wenige U18-Jugendliche im JKV-Haus sind. Hier sieht er in Zusmmenarbeit mit der Jugendreferentin Handlungsbedarf. u   Käferbefall Dem Käferbefall in der Zehnscheuer wird 2015 ebenfalls angegangen. Die Gemeinde hofft auf einen 50-prozentigen Zuschuss in Höhe von 10 000 Euro. u   Vorschläge aus der Runde In der weiteren Beratung, bei der es auch um den Vermögenshaushalt ging, regte Uwe Gfrörer die Einrichtung einer Stelle eines Wirtschaftsförderer an, wenigstens in Teilzeit. Sulz sei ein gutes Beispiel. Man dürfte in den Gewerbegebieten nicht warten, bis jemand komme.

Rudi Walter regte angesichts der doch vielen ausgedruckten Sitzungsunterlagen an, ob es nicht besser sei, mit Laptops zu arbeiten oder die Gemeinderäte mit Laptops auszustatten. Für Kämmerer Reinhardt Dettling ist dies erst in den kommenden Jahren denkbar, wenn die Voraussetzungen dafür für geschaffen sind, das heißt, wenn ein Dokumentenmanagement vorhanden ist.

Zur mittelfristigen Finanzplanung mit Ausblick bis 2018 meinte Albert Schindler, dass diese ernst genommen wird, aber nicht zu ernst. Hier gehe es um "notwendig, wichtig, wünschenswert".

Xaver Kleindienst, Gemeinderat und erster stellvertretender Bürgermeister, sah den Haushalt auf der sicheren Seite. Auch nach Abwicklung der mittelfristigen Finanzplanung, so wie sie jetzt aufgestellt ist, ist die Gemeine schuldenfrei und hat noch 2,6 Millionen Euro auf der Kante.

"Wir können getrost an die Arbeit gehen", so Kleindienst. Den neuen Ratsmitgliedern zollte er hohes Lob, hätten sie sich doch gut in den vorliegenden Haushaltplan eingearbeitet.