Ausflug: Kulturkreis Lebendiges Empfingen besucht den Landtag in Stuttgart / Weiterer Termin geplant
Empfingen. Der Kulturkreis Lebendiges Empfingen hatte ein interessantes März-Programm im Angebot. Der Kreis unternahm eine Fahrt zum baden-württembergischen Landtag in Stuttgart.
Mit Fahrgemeinschaften ging es zum Horber Bahnhof, danach mit der Bahn nach Stuttgart. Laut Margrit Briegel, Sprecherin des Kulturkreises Lebendiges Empfingen, besuchten 19 Teilnehmer des Kulturkreises Empfingen den Landtag. Nach der Umbau- und Renovierungsphase ist der Plenarsaal jetzt hell und freundlich. Bevor sie den Debatten zuhören konnten, gab ihnen die Mitarbeiterin Agnes Gräsle einen Tagesordnungsplan für die an diesem Tag zu behandelnden 30 Themen, die Sitzordnung der jeweiligen Fraktionen und einen detaillierten Einblick in das Zustandekommen von Gesetzen. Sie informierte über die koalitionsübergreifenden Ausschüsse, ohne die es wohl nie zu Gesetzen käme. Sie wurden dann in den Plenarsaal gebeten. Sie hörten das Plädoyer von Innenminister Strobl zu seinem Papier, abgelehnte Asylbewerber auszuweisen, die Diskussion darüber und die anschließende ablehnende Abstimmung.
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer stellte ihren Entwurf einer Studiengebühr in Höhe von 650 Euro pro Semester für Nicht-EU Studenten vor und verglich diese mit sonst weltweit verlangten Gebühren. Es sind hierbei auch viele Gebührenbefreiungen vorgesehen. Die Teilnehmer erlebten temperamentvolle Zwischenrufe zu beiden Themen. Als die Zeit im Plenarsaal zu Ende war, nahmen sich die Landtagsabgeordneten Norbert Beck (CDU), Timm Kern (FDP), Daniel Born (SPD) und Thomas Hentschel (Grüne) Zeit für eine 30-minütige Diskussion. Den Nachmittag konnte jeder frei gestalten. Am Abend ging es wieder zurück nach Empfingen.
Am 15. November organisiert der Kulturkreis einen weiteren Besuch des Parlaments. Der Termin ist schon zugesagt.
