Gemeinderat: Haushalt für Ebhausen
Wie bei der Haushaltsberatung des Gemeinderats in Ebhausen deutlich wurde, ist der 13,3 Millionen Euro umfassende Gemeindesäckel von einer ordentlichen Einnahmensituation geprägt. Da war es kein Wunder, dass der Gemeinderat in dieser Woche einstimmig grünes Licht für den Etat 2017 gab.
Ebhausen. Zuvor betonte Bürgermeister Volker Schuler, dass er in den vergangenen 26 Jahren auf der Einnahmenseite kein so gutes Jahr erlebt hat – was vor allem der erfreulichen konjunkturellen Lage zu verdanken sei. Allerdings weiß der Rathauschef auch: "Die guten Zeiten werden nicht ewig dauern und wir haben fast keine Rücklagen." Ziel in Sachen Kreditaufnahme sei deshalb die schwarze Null oder sogar eine gewisse Reduzierung des Schuldenstands. Zudem sprach Volker Schuler von einem ordentlichen Investitionsprogramm mit rund vier Millionen Euro in allen Haushalten, "um Ebhausen voranzutreiben".
Breitbandversorgung ist das Mega-Thema in diesem Jahr
Als Megathema in diesem Jahr bezeichnete der Bürgermeister die Breitbandversorgung in Ebhausen, in die dank 80-prozentiger Förderung rund eine Million Euro investiert werden soll. Ende 2017 werden voraussichtlich 20 Kilometer Glasfaserkabel im Eigentum der Gemeinde stehen. Wichtige Aufgaben sieht man im Rathaus zudem in den Bereichen Schulerweiterung und Kindergärten. Zu den wichtigen Aufgaben wird in diesem Jahr die Sanierung und Erweiterung der Lindenrain-Schule stehen. "Sie muss schnell kommen und seriös finanziert sein", so der Rathauschef.
"Die Einnahmensituation ist sehr gut und sie zeigt seit 2008 nach oben", erklärte Kämmerer Christian Scheurle. Und weil man rekordverdächtige Einnahmen in der Größenordnung von über 6,5 Millionen Euro aus Steuern und Zuweisungen erwartet, seien in diesem Jahr keine Steuererhöhungen beschlossen worden. Relativ zufrieden zeigte sich der Kämmerer mit dem geplanten Überschuss im Verwaltungshaushalt von knapp 1,1 Millionen Euro – von denen rund 900 000 Euro für Investitionen zur Verfügung stehen. Vom Gesamtvolumen des Etats entfallen 10,6 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und 2,7 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt.
In der anschließenden Diskussion wünschte sich Albrecht Scheel (BWG), dass die Kosten in Sachen Feuerwehr und Kindergärten künftig stärker hinterfragt werden. So beobachte er im Kindergartenbereich trotz sinkender Kinderzahlen eine "Kostenexplosion", und auch aus den Ausführungen der Verwaltung wurde deutlich, dass sich der Zuschussbedarf für die Kindergärten in den vergangenen zehn Jahren nahezu verdoppelt hat. Wie Bürgermeister Volker Schuler dazu anmerkte, müssten die Angebote stärker überprüft werden – und deshalb wolle man aktiv in die Gespräche mit den Trägern einsteigen.
SDW-Rat Andreas Weßling schlug vor, für die Wirtschaftsförderung in Ebhausen mehr Geld in die Hand zu nehmen. "Da wäre ich gerne bereit, in Personalkosten zu investieren, um langfristig neues Geld zu generieren", so Weßling. Christian Scheurle wies darauf hin, dass im Haushalt in diesem Bereich 25 000 Euro eingestellt seien, während Bürgermeister Schuler auf die Schwierigkeiten hinwies, "jemanden zu finden, der an einer 30-Prozent-Stelle interessiert ist".
