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Dotternhausen "Die Verträge sind verbindlich"

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Auf dem Plettenberg soll auch künftig Kalkstein abgebaut werden. Foto: Holcim Foto: Schwarzwälder-Bote

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Dotternhausen. Die Holcim (Süddeutschland) GmbH bezieht Position in der Diskussion um die geplante Süderweiterung des Kalksteinbruchs auf dem Plettenberg. Das Zementwerk verweist dabei auf bestehende Verträge, die rechtliche Wirkung haben.

Werksleiter Dieter Schillo erläutert: "Wir sind verhandlungs- und kompromissbereit, auch wenn wir rechtlich bindende Verträge im Hinblick auf die Süderweiterung haben." Zwischen dem Zementwerk und der Gemeinde bestehe ein aktuell wirksamer und bindender zivilrechtlicher Vertrag über den Abbau von Kalkstein auf dem Plettenberg. Der erste Vertrag wurde 1952 abgeschlossen, in den Folgejahren wurden darauf basierend weitere zehn Zusatzverträge abgeschlossen, zuletzt im Dezember 2014.

Die Gemeinde und Holcim hätten sich in diesem zivilrechtlichen Vertrag dem Grunde nach bereits auf eine Erweiterung der Abbaufläche geeinigt, die flächenmäßig dem Süderweiterungsantrag von 1986 entspreche.

Schillo: "Die Verträge wurden von zwei Kanzleien geprüft, die beide zum Schluss kommen, dass eine Einigung zwischen Holicm und der Gemeinde vorliegt.

Sobald Holcim eine öffentlich-rechtliche Abbaugenehmigung erteilt werde, habe die Firma einen Rechtsanspruch auf die Süderweiterungsfläche entsprechend dem Antrag von 1986: "Insofern betrachten wir den Anspruch, den Norbert Majer im zweiten Bürgerbegehren stellt, als nicht akzeptabel."

Trotzdem sei Holcim bereit, über eine Abrundung der Grenzen zu verhandeln. Schillo betont, dass die Abbaufläche laut Vertrag so dimensioniert sein müsse, dass Holcim den gesamten Zeitraum des Abbaus unter Berücksichtigung aller Investitionen wirtschaftlich rentabel gestalten könne. Die Verhandlungspartner würden sich in der zweiten Maihälfte treffen, um die Verhandlungen über die Abbaufläche und den Förderzins wieder aufzunehmen und voranzutreiben.

 
 

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