Haushalt: In nur einer Sitzung fallen Entscheidungen über vorziehen, schieben oder streichen
Donaueschingen (jak). Zielstrebig und in erstaunlicher Zeit hat der Gemeinderat das Investitionsprogramm durchgearbeitet. Waren es im vergangenen Jahr etliche Sitzungen und sorgten unterschiedliche Listen für reichliche Verwirrung, genügte nun eine einzige Sitzung, um zu entscheiden, welche Investitionen vorgezogen, geschoben oder gestrichen werden sollen. So konnte Oberbürgermeister Erik Pauly auch gleich verkünden, dass die Stadträte nun die beiden kommenden Dienstagabende frei haben und dass der nächste Termin erst am 12. Dezember ist: Dort stehen dann die Haushaltsreden und die Verabschiedung des Zahlenwerks auf dem Programm.
Doch wie sieht es nun aus? Zwar sind die Investitionen, die sich die Stadt für die kommenden vier Jahren vorgenommen hat, von 58,7 Millionen Euro im Entwurf auf nun 61,8 Millionen Euro gestiegen. Doch die Situation für das kommende Jahr hat sich deutlich entspannt. 12,8 Millionen Euro waren es auf Grundlage der mittelfristigen Finanzplanung gewesen, die im kommenden Jahr hätten investiert werden sollen.
Eine zu hohe Summe für die Finanzkraft der Stadt und laut OB auch zu viel Arbeit für das Bauamt, wenn man noch die Investitionen im Bereich Wasser, Breitband und der Konversion einrechnet. Nun sollen die Investitionen in 2018 rund 8,69 Millionen Euro betragen. Viel geändert hat sich allerdings zum Entwurf, in dem die Verwaltung ihre eigenen Schwerpunkte gesetzt hatte, in dem sie Projekte, die in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen waren, schon verschoben hat.
Die größte Änderung hat sich bei der Halle in Grüningen ergeben (siehe oben). Ansonsten ändern sich in 2018 nur Kleinigkeiten. Dafür wurden die Planungskosten in Höhe von 300 000 Euro für das Konzept "Umgestaltung südliche Innenstadt" um ein Jahr geschoben. Ist das Projekt plötzlich nicht mehr wichtig? Im Gegenteil: War die Planung für 2018 vorgesehen und die Realisierung dann erst ab 2022, soll nun 2019 geplant werden und dann ab 2020 in jedem Jahr ein Abschnitt verschönert werden. Und auch die Erschließung vierter Bauabschnitt Schützenberg für 260 000 Euro soll um ein Jahr geschoben werden – schließlich gibt es ja auch noch das neue Stadtviertel "Am Buchberg".
Der Brandschutz für das gelbe Rathaus halbiert sich auf 100 000 Euro. Die Tische für die Festhalle in Pfohren, die 15 000 Euro kosten sollen, werden nun schon nächstes Jahr angeschafft. Und auch die Hoffläche beim Notausgang wird für 5000 Euro schon 2018 und nicht 2021 realisiert. Ebenso das Fahrgerüst, das jedes Mal für größere Veranstaltungen in der Pfohrener Halle für mehr als 500 Euro angemietet werden müsse, soll nun im kommenden Jahr für 2000 Euro angeschafft werden.
Außerdem werden auf Antrag der CDU mehr Defibrillatoren angeschafft, als ursprünglich vorgesehen war, damit es solch ein Gerät auch in jedem Ortsteil gibt. Und noch etwas lag den Christdemokraten für die Ortsteile am Herzen: In den kommenden beiden Jahren soll jeweils ein weiteres Smiley-Messgerät angeschafft werden, sodass diese öfter in den Ortsteilen aufgestellt werden können.
