Haushaltsauschuss berät / Schulbudgets werden an die tatsächlichen Schülerzahlen angepasst
Von Rainer Bombardi
Donaueschingen. Ein neues Nutzungskonzept für das momentan leer stehende Elisabethenhaus der katholischen Kirchengemeinde wird in den nächsten Wochen dem Gemeinderat präsentiert.
Zudem bietet die Konversion des Militärgeländes neue Möglichkeiten, soziale Zentren und einen eventuell bevorstehenden Neubau der heutigen Realschule zu realisieren. In der Sitzung des Haushaltsauschusses erinnerte Bürgermeister Bernhard Kaiser mehrfach daran, dass ausreichend Möglichkeiten bestehen, den Raumbedarf im Bereich der sozialen und Bildungseinrichtungen zu optimieren.
Im Gespräch waren dabei mittelfristig eine Unterbringung des Mehrgenerationenhauses, des Tafelladens oder einer neuen Kindertagesbetreuungsgruppe im Elisabethenhaus oder aber der Neubau der Realschule auf dem Konversionsgelände. Momentan befindet sich die Verwaltung mitten in der Findungsphase und ist gefordert, aus vielen Ideen einen optimalen Beschlussvorschlag zu konstruieren. Kaiser sprach von einem strategischen Vorgehen, da ein Bebauungsplan für das Konversionsgelände bereits in 2015 vorliegen soll.
Der vorliegenden Kinderbetreuung-Bedarfsplanung stimmte der Ausschuss einstimmig zu. Er genehmigte, die vorhandenen Plätze für Kinder unter drei Jahren in die örtliche Bedarfsplanung aufzunehmen und votierte für einen Antrag des Trägervereins Naturkindergarten, der ab dem kommenden Jahr einen um 6000 Euro erhöhten Zuschuss erhält. Dem Antrag von Bertolt Wagner (FDP/FW), den Zuschuss bereits für das letzte Quartal 2014 zu erhöhen, lehnten die Ausschussmitglieder mehrheitlich ab. Michael Blaurock (Grüne), der sich als Fan der Einrichtung outete, begründete sein Nein auch mit Blick auf die von städtischen Vereinen ab dem kommenden Jahr gestellten Anträge für Investitionszuschüsse. "Auch dort haben wir einstimmig dem Gemeinderat empfohlen die Zuschüsse ab 2015 zu genehmigen", wies er auf eine Gleichbehandlung hin.
Voll des Lobes waren die Ausschussmitglieder mit der Arbeit des Mehrgenerationenhauses, weshalb sie einen Fortbestand einstimmig befürworteten. Auch dem Antrag des Caritasverbandes stimmten sie zu, der die Anhebung der Leitungsstelle von 35 auf 60 Prozent einer Vollzeitstelle forderte.
Indes bleibt zu überlegen, wie es mit der Finanzierung des Mehrgenerationenhauses nach 2015 weiter geht. Es ist möglich, dass sich der Bund mittelfristig aus der Förderung verabschiedet. Organisatorisch und konzeptionell ist die Idee des Hauses aber so, dass sie aus der Donaustadt nicht mehr wegzudenken ist.
Einstimmig votierten die Gemeinderäte auch für die vorgelegten Schulbudgets, die für das Haushaltsjahr 2015 entsprechend den tatsächlichen Schülerzahlen angepasst werden. In den nächsten Wochen werden sich die städtischen Schulen mit der Verwaltung zusammensetzen, um mit der Verwaltung über eine professionelle IT-Betreuung zu diskutieren. Die Räte registrierten erfreut einen Anstieg der Schülerzahlen in der Eichendorff-Werkrealschule. Peter Rögele (SPD) nannte die Einzigartigkeit dieses Schultypus im weiten Umkreis als einen Grund dieser Entwicklung.
