Erhebung auf Wintermonate beschränkt. Drei Friedhofsstellplätze bleiben gebührenfrei mit Zeitbeschränkung.
Dobel - Der Dobler Gemeinderat beschloss mit drei Gegenstimmen, dass der Parkplatz Sportplatz/Friedhof künftig gebührenpflichtig wird.
Der Parkplatz Sportplatz/Friedhof wird zusätzlich zu den bisher ausgewiesenen Parkflächen gebührenpflichtig gemäß Satzung jährlich für den Zeitraum 1. Dezember bis 31. März, täglich von 9 Uhr bis 18 Uhr. Dies beschloss der Gemeinderat am Dienstag mit drei Gegenstimmen. Die als Friedhofsparkplätze ausgewiesenen drei – weitere sind geplant – Stellplätze bleiben dabei gebührenfrei mit Zeitbeschränkung (Parkscheibenregelung). Für den Parkscheinautomaten wird ein Standort direkt neben dem Stromkasten des Bauwagens vorgesehen.
Falsche Genehmigungen
Nachdem Bernd Bischoff die insgesamt vier eigentlich parallel bestehenden Satzungen moniert hatte, wurde in den Gremiumsantrag auf Vorschlag von Bernhard Kraft der Passus "vorherige Satzungen werden damit außer Kraft gesetzt" aufgenommen.
Auf Feststellung von Bischoff hin, an einem Dezembertag auf dem Parkplatz Horntannhalde neben einigen ohne Parkschein parkenden Pkw vor allem gebührenbefreite Fahrzeuge vorgefunden zu haben – mit Befreiungen der Waldklinik wie der Gemeinde Dobel – versprachen Bürgermeister Christoph Schaack und Hauptamtsleiterin Sylvia Wacker, dem nachzugehen. Sie hätten keine Kenntnis hiervon gehabt. Eigentlich dürfte, wie Bischoff ausführte, nur das Landratsamt solche Genehmigungen erteilen.
