Schallende Ohrfeige für Ortschaftsrat: Designierter Lauffener Vorsteher Karl Heinz Maier erhält fünf Gegenstimmen.
Deißlingen - Zu einem Eklat kam es am Dienstagabend in der Gemeinderatssitzung in Deißlingen. Der designierte Lauffener Ortschaftsrat Karl Heinz Maier erhielt nicht die Mehrheit der Stimmen. Dem vorausgegangen war eine Diskussion über Sinn und Zweck eines Ortschaftsrats.
In der vergangenen Woche wurde im Ortschaftsrat Lauffen eine einstimmige Empfehlung an den Gemeinderat für den Posten des Ortsvorstehers ausgesprochen. Doch er wurde vom Gemeinderat nicht gewählt – es fehlten zwei Stimmen.
Karl Heinz Maier hatte, wie berichtet, sich für den Posten wieder beworben, nachdem er vor fünf Jahren aus beruflichen und gesundheitlichen Gründen das Amt des Ortsvorstehers abgegeben hatte. Nun sollte am Dienstagabend der Ortsvorsteher im Gemeinderat gewählt und bestätigt werden. Für einige Räte ist der Ortschaftsrat nicht mehr zeitgemäß, so für Georg Fietz (DUL). Auch für Helmut Merkle (FDP) ist es nicht mehr nachvollziehbar, nach über 40 Jahren Gesamtgemeinde einen Ortschaftsrat zu haben.
Karl Heinz Maier, direkt angesprochen von Merkle, ob er für die Beibehaltung des Ortschaftsrats sei, sagte, dass er grundsätzlich nicht vor habe, dies zu ändern. Zudem sei es Sache des Gremiums in Lauffen, über die Auflösung zu entscheiden. Dies bestätigte auch Bürgermeister Ralf Ulbrich. "Der Ortschaftsrat muss dies zum Thema machen und im Rat diskutieren. Dies sollte rechtzeitig vor der nächsten Kommunalwahl passieren", so Ulbrich.
Novum in der Gemeinde
Gemeinde- und Ortschaftsrat Bernd Krause (CDU) erklärte, dass dies bereits Thema war und diskutiert worden sei. Für ihn mache der Ortschaftsrat durchaus Sinn. "Wir sind froh, dass Karl Heinz Maier sich wieder für den Posten beworben hat." Doch bei der geheimen Wahl passierte etwas kurioses. Von den anwesenden Räten stimmen nur sieben für Maier, fünf waren dagegen, vier machten den Stimmzettel ungültig.
Ein Novum in der Gemeinde. Für die Lauffener Gemeinderäte Bernd Krause, Manuel Merkle und Siegfried Vosseler war das eine herbe Enttäuschung.
"Eine schallende Ohrfeige für den Ortschaftrat", bemerkte Siegfried Vosseler. Das Ärgernis war perfekt. Jetzt muss noch einmal gewählt werden. Bürgermeister Ulbrich wollte diesen unerwarteten Wahlausgang nicht weiter kommentieren. Die Fraktionen sollten seiner Meinung nach vor der nächsten Wahl beraten.
Doch was ist die Konsequenz einer erneuten Rückweisung Maiers? In der Gemeindeordnung steht: "Steht nur ein Bewerber zur Wahl, findet ein zweiter Wahlgang statt, bei der die einfache Stimmenmehrheit entscheidet. Wird diese nicht erreicht, muss neu verhandelt werden."
