Haushalt: Kämmerer stellt Planung vor
Der Haushalt für 2016 nimmt Gestalt an. Kämmerer Stefan Reiser stellte die Rahmenplanung vor. Demnach wird der Haushalt ein Gesamtvolumen von knapp mehr als zehn Millionen Euro aufweisen.
Von Stefan Preuß
Dauchingen. Der Verwaltungshaushalt umfasst 8,03 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt 2,07 Millionen Euro. Da die Zuweisung aus dem Verwaltungshaushalt für Investitionen lediglich 530 000 Euro umfasst, sei eine Rücklagenentnahme unabwendbar, so Reiser. Diese wird sich auf gut 800 000 Euro belaufen. Für zwei größere Maßnahmen wurde ein Sperrvermerk gesetzt. "Dies betrifft die Ausgaben für Unterkünfte der Flüchtlinge und die verkehrlich-städtebauliche Aufwertung über Kreisverkehre", so Reiser. Für die Wohnungsbereitstellung für Asylbewerber in der sogenannten Anschlussunterbringung sind 300 000 Euro eingeplant. Neben gegebenenfalls Umbau- oder Herrichtungsmaßnahmen sei die Gemeinde verpflichtet, Wohnraum vorzuhalten, was zu Leerständen führt.
Auf die Wählerbefragung – die Bürger des Ortes waren aufgerufen mitzuteilen, welche Form der Unterbringung für Asylbewerber mit welchen Kosten sie bevorzugen würden – wurde zumindest in öffentlicher Sitzung nicht eingegangen. Die Kosten für den Kreisverkehr an der Niedereschacher Straße werden mit 350 000 Euro eingeplant. Man müsse sehen, wie man 2015 haushaltstechnisch abschließe und wie sich die Konjunktur und damit die Gewerbesteuer 2016 entwickele und ob man sich den Kreisel leisten könne, begründete Ingo Österreicher diesen Sperrvermerk.
Kombiniertes Spielfeld und Skatepark
Die im Entwurf des Vermögenshaushaltes aufgeführten Vorhaben für 2016 sind vielfältig. Digitale Funkgeräte für die Feuerwehr, neue Schließsysteme für Schule und Festhalle, das kombinierte Spielfeld und Skatepark mitsamt des Radwegs zur Freizeitanlage Hofäcker, ein neues Salzsilo für den Bauhof, Investitionen am Friedhof, die weitere Finanzierung des Projektes Spurwechsel, das Umweltförderprogramm, neue Wasserleitungen für die Neue Straße und den Birkenweg, Tilgungen und Grunderwerb finden sich in den einzelnen Posten. Dank des schnellen Verkaufs der Bauplätze im Gebiet Wittum II – es wurde bekannt gegeben, dass der letzte Platz veräußert ist – wird die Abrechnung einen spürbaren Gewinn von 240 000 Euro für die Gemeinde erbringen.
Alles in allem präsentierte Reiser ein Zahlenwerk, das eine geordnete Haushaltslage widerspiegelt und das in neuer Systematik mit Ausweisung einzelner Kostenstellen für jeden Bürger transparent ist.
