Bauprüfungsbericht listet zahlreiche Kritikpunkte auf. Musikschule schlechtestes Beispiel. Bauvolumen betrug 37,2 Millionen Euro.
Calw - "Das ist kein Ruhmesblatt für die Verwaltung", räumte Oberbürgermeister Ralf Eggert ein, als er in der jüngsten Sitzung des Calwer Gemeinderats den Bauprüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) vorstellte.
Unter die Lupe genommen hatte die GPA die Bauausgaben in den Jahren 2010 bis 2013. Geprüft wurden Projekte, die über den städtischen Haushalt und den Eigenbetrieb SEC ausgeführt wurden. Das gesamte Bauvolumen betrug im städtischen Haushalt rund 37,2 Millionen Euro und beim Eigenbetrieb SEC rund 35,2 Millionen Euro.
In dem Bericht listet die Prüfungsanstalt zahlreiche Kritikpunkte auf, zum Beispiel zum Neubau der Musikschule, die im September 2011 eingeweiht worden ist. 5,3 Millionen Euro hat diese Maßnahme am Ende gekostet. ursprünglich veranschlagt waren einmal 3,9 Millionen Euro. OB Eggert zeigte aber auch den Hintergrund auf: Durch die damaligen Konjunkturprogramme des Bundes wurden innerhalb eines kurzen Zeitfensters überdurchschnittlich viele Bauprojekte gleichzeitig durchgeführt. "So ist es nicht verwunderlich, dass Schwierigkeiten aufgetreten sind, die nun aufgrund des Prüfberichts ersichtlich werden."
"Abschließend und in der Nachbetrachtung muss festgestellt werden, dass die Abwicklung des Projekts (Musikschule am Marktplatz) nicht fehlerfrei verlaufen ist", heißt es aber auch sehr deutlich in der Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Prüfungsbericht. Das Zeitfenster habe förderprogrammbedingt vom Planungsbeginn bis zur Fertigstellung der Abrechnung lediglich grob zwei Jahre betragen. Hier immer den Überblick zu bewahren, sei schon bei einem Neubau dieser Größenordnung sehr ambitioniert, beim Umbau eines denkmalgeschützten Gebäudes im engen Umfeld der Kernstadt nahezu unmöglich.
Wie in der Stellungnahme nachzulesen ist, hat die Verwaltung Besserung gelobt. Speziell bei schwierigen Bestandsumbauten werde mittlerweile ein sehr hoher Dokumentationsaufwand sowohl von den Ausführenden als auch von den Planern und Bauleitern betrieben. Daran hat es beim Projekt Musikschule offensichtlich gemangelt. Mit der Folge, dass bei der Planung Leistungen nicht berücksichtigt wurden, die aus jetziger Sicht schon damals zwingend notwendig gewesen wären.
Das soll nicht mehr passieren. Beim Rathausprojekt finden bereits im Vorfeld Abstimmungstermine mit der internen Rechnungsprüfung statt. Die wichtigste Erkenntnis für zukünftige Projektabwicklungen sei aber eine gute Vorbereitung in der Planungsphase.