Justizbehörde platzt aus allen Nähten / Platzbedarf steigt weiter / Sicherheit der Mitarbeiter gefährdet
Von Alfred Verstl
Calw. "Im Kittchen ist kein Zimmer frei" heißt eine französische Filmkomödie mit Jean Gabin aus dem Jahr 1959. Das ist lange her. In Calw ist die Situation heute etwas anders.
Da ist es nämlich das Amtsgericht, in dem derzeit kein Zimmer frei. Und da werfen die Verantwortlichen schon seit längerem einen Blick auf das benachbarte Gefängnis. Denn hier stehen jede Menge Zimmer leer. Das hat einen einfachen Grund: Das Kittchen wurde vor rund zehn Jahren geschlossen. Was läge da näher als diesen Platz zu nutzen, um den beengten Verhältnissen in der Justizbehörde Abhilfe zu schaffen.
Nun scheint sich so ganz allmählich eine Lösung abzuzeichnen. Noch ist nichts entschieden. Derzeit befinde man sich noch in der Planungsphase, so die Auskunft von Vermögen und Bau in Pforzheim, der für Liegenschaften des Landes zuständigen Behörde.
Aber man denkt darüber nach, das Gefängnis abzureißen und dann das Amtsgericht baulich zu erweitern. Gerhard Habermann, als Abteilungsleiter Hochbau bei Vermögen und Bau zuständig für die Landkreise Calw und Freudenstadt, hält eine solche Entwicklung für durchaus möglich. Ob es allerdings so kommt, stehe noch nicht fest. Dafür bedürfe es noch umfangreicher Prüfungen.
Schon jetzt sind die räumlichen Verhältnisse im Amtsgerichtsgebäude mehr als beengt. Direktorin Brigitte Lutz schaut da schon mit einer Mischung aus Bedauern und Bewunderung auf ihre Mitarbeiter, die teilweise auf engstem Raum beieinander sitzen. Vor allem aber sei deren Sicherheit gefährdet. Erst vor kurzem sei wieder eine Mitarbeiterin von einem Besucher bedroht worden. Derzeit sei eine Eingangskontrolle nicht möglich. Immerhin sei es ihr gelungen, dass künftig wenigstens sporadisch solche Kontrollen durchgeführt werden. Lutz denkt daran, bei anstehenden Umbauten eine Trennung zwischen Publikumsverkehr und Bürotrakt herbeizuführen, um dadurch die Sicherheit zu erhöhen.
Der Platzbedarf am Amtsgericht wird weiter steigen. Grund ist die Notariats- und Grundbuchreform. Hinzukommt, dass schon lange ein zweiter Sitzungssaal fehlt, um, wie gefordert, Strafverfahren schneller abwickeln zu können, erläutert Lutz. Diesbezüglich sei ihr Vorgänger Gerhard Glinka schon vor fünf Jahren aktiv geworden.
Eine erste Hürde haben die Calwer immerhin genommen. Das dafür zuständige Oberlandesgericht Stuttgart hat die entsprechende Nutzungsanforderung genehmigt, so Lutz. Und eine Ortsbegehung hat auch schon stattgefunden. Über das liebe Geld ist damit freilich noch nicht entschieden.
Habermann sieht die Sache nicht ohne Zuversicht. Wenn das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen, dem Vermögen und Bau zugeordnet ist, den Bedarf als dringlich und nachvollziehbar einstuft, dann sei auch die Finanzierung gesichert.
