Mieter springen ab / Schrumpfkur für das Mega-Projekt / Bürgerentscheid nicht bei Wahl
Von Erika Rapthel-Kieser
Burladingen. Was die Planungen für das Ärztehaus angeht, heißt es im Burladinger Rathaus jetzt: Volle Kraft zurück.
"Wir sind wieder auf null gesetzt", so kommentierten einige der Stadträte die neuesten Entwicklungen in Sachen Ärztehaus in der jüngsten Sitzung.
Einen Bürgerentscheid zusammen mit der Bürgermeisterwahl am Sonntag, 8. März 2015, wird es jedenfalls nicht geben. Die Ärztehauspläne müssen, nachdem einige Mieter abgesprungen sind, neu überarbeitet, das Mega-Projekt einer Schrumpfkur unterzogen werden. Das Stadtbauamt prüft jetzt, ob auf das 2. Obergeschoss zunächst einmal verzichtet werden kann und wie sich das dann auf die Kosten auswirkt. Statt wie bisher elf sind nur noch sieben Einheiten geplant. Der Polizeiposten soll statt in den 1. Stock ins Erdgeschoss, für das einer der Mieter abgesprungen ist.
Der Frust über die erneuten Schwierigkeiten war Rathauschef Harry Ebert anzumerken. Auch der Unwille, eine Bürgerversammlung zu dem Thema im Januar zu machen, wie es die CDU beantragte und den Bürgerentscheid dann zeitgleich mit der Bürgermeisterwahl im März. "Was wollen sie den Leuten denn sagen?", fragte Ebert in Richtung der CDU-Fraktion. Bis Januar würden weder die neuen Pläne noch die neuen Zahlen über Kosten und mögliche Mieteinnahmen oder die Schuldenaufnahme auf dem Tisch liegen. Vier bis sechs Monate könnte es dauern, verlässliche Zahlen zu erarbeiten. Zudem kritisierte Ebert, dass gewählte Bürgervertreter bei schwierigen Entscheidungen nach einem Bürgerentscheid riefen, anstatt das zu tun, wofür der Bürger sie gewählt habe. Ein Votum des Gemeinderats vor einem Bürgerentscheid halte er für unabdingbar. Die Burladinger wollten wissen, wie ihr Gemeinderat zu dem Projekt stehe.
CDU-Fraktionssprecherin Dörte Conradi wies darauf hin, dass die Vorzeichen sich geändert hätten. Seit Juli wird, weil sich ein privater Investor nicht finden ließ, über das Ärztehaus in kommunaler Trägerschaft der Stadt Burladingen beraten. Das ginge aber nur mit einer hohen Schuldenaufnahme und für andere Investitionen bliebe dann kaum mehr etwas übrig. Es sei sinnvoll, die Bürger bei dieser Frage mit ins Boot zu holen, und sollte die Bürgerbefragung am Tag der Wahl des Bürgermeisters stattfinden, sei die Chance viel größer das benötigte Quorum zu erreichen. Thorsten Straubinger (CDU) riet zur Rückbesinnung. Das Ärztehaus sei zur Sicherung der ärztlichen Grundversorgung gedacht worden. Räume für Logopäden, Polizei und eine Apotheke zu bauen, gehöre aber eigentlich nicht zu den Aufgaben einer Kommune. Alexander Schülzle, Sprecher der Freien Wähler, betonte, die Stadt solle sich bei ihren Planungen die Option der Aufstockung unbedingt offen halten. Vor einem Bürgerentscheid müsse es aber ein Votum des Gemeinderats geben.
