Kommunales: In Blumberg begleitete die Polizei den Martinsumzug in der Kernstadt / Keine Pflichtaufgabe
In Blumberg hat die Polizei den Martinsumzug in der Kernstadt dieses Jahr noch begleitet. In Bonndorf übernahm das kurzfristig die Feuerwehr mit zwei Fahrzeugen.
Blumberg/Bonndorf (blu/ew). Bürgermeister Michael Scharf übte am Montag im Gemeinderat scharfe Kritik am Polizeiposten Bonndorf. Drei Tage vor dem Umzug am 10. November, so Scharf, habe die Polizei abgesagt mit der Begründung, dass die polizeiliche Absicherung des Umzugs rechtlich nicht notwendig sei.
Blumbergs Bürgermeister Markus Keller und sein Team wundern sich. Entsprechend des Feuerwehrgesetzes "können die Aufgaben der Polizei gar nicht von der Feuerwehr" übernommen werden, teilte die stellvertretende Hauptamtsleiterin Daniela Götz auf Anfrage mit. Die Feuerwehr sei nicht befugt und ausgebildet, in den Verkehr einzugreifen. Die Feuerwehr Blumberg werde keine Umzüge mehr begleiten, erklärte Kommandant Stefan Band auf Anfrage. Sie hätten früher eine Zeit lang Umzüge begleitet. Weil sich diese Einsätze in einer rechtlichen Grauzone bewegt hätten, würden sie das in Absprache mit der Stadt nicht mehr übernehmen. Ebenso übernehme die Feuerwehr auch keine Parkplatzdienste mehr.
Beim Polizeipräsidium Tuttlingen hieß es auf Anfrage, für die Polizei sei das Absichern von Martinsumzügen keine Pflichtaufgabe, sie könne es, sofern keine dringenderen Aufgaben anstünden, so Pressesprecher Michael Aschenbrenner.
In der Vergangenheit habe die Absicherung aber teilweise die Feuerwehr übernommen. Sie habe aber keine Verkehrsregelungskompetenz, "daher war dies immer rechtswidrig". Der frühere Innenminister Reinhold Gall habe der Wehr untersagt, Verkehrsregelungen bei Martinsumzügen zu übernehmen.
Bonndorfs Bürgermeister Michael Scharf geht davon aus, dass die Polizei auch die Umzüge an Fastnacht, kirchliche Prozessionen und die Chilbiprobe mit dem Marsch der Feuerwehr und Stadtmusik durch die Stadt nicht mehr begleiten werde. "Mit der Feuerwehr an meiner Seite habe ich aber keine Angst."
