Hang an der Rosengasse in Steinhofen muss gesichert werden / Gebäudebesitzer in der Pflicht?
Von Judith Midinet
Bisingen. Uneins war sich der Bisinger Gemeinderat am Dienstag in seiner Sitzung in Sachen Stützmauer in der Rosengasse in Steinhofen. Diese neigt sich nach außen und die oberhalb liegende Moosstraße droht abzurutschen. Es besteht akuter Handlungsbedarf.
Kern des Problems ist eine Mauer zwischen dem Gebäude Rosengasse 11 und der Moosstraße. Der Hang bewegt sich zu dem Gebäude hin. Der Treppenaufgang von der Rosengasse zur Moosstraße ist ebenfalls beschädigt. Aus Sicht der Verwaltung führte der Eingriff in den Hang für den Bau der Rosengasse 11 zu einer statischen Verschlechterung. Der Eingriff sei so in den damals vorliegenden Genehmigungsakten nicht eingezeichnet. Dies wurde allerdings von der Verwaltung und der Genehmigungsbehörde im Jahr 1988 nicht kontrolliert.
"Das hat der Bauherr instabil gemacht und gebaut", stellte Ratsmitglied Klaus Ertl fest. Der Privatbesitzer müsse dann auch für die Kosten aufkommen. Dieser Meinung war auch Johannes Ertelt: "Hier gilt das Verursacherprinzip. Der Rechtsnachfolger des Gebäudes sollte für die nicht genehmigte Baumaßnahme gerade stehen."
Dass sich die Gemeinde zur Hälfte an den Kosten für die Sanierung der Mauer – die andere Hälfte würde die Eigentümergemeinschaft übernehmen – beteiligt, wurde im Rat als "fauler Kompromiss" angesehen. Doch: "Die Moosstraße rutscht weiter weg. Da gibt es kein großes Zeitfenster, um den Hang zu sichern, deshalb sind wir hier mit im Boot", sagte Bürgermeister Roman Waizenegger. Dieser Meinung war auch Dieter Fecker. Er befürchtete, dass die Eigentümer nicht bereit seien, die Kosten voll zu übernehmen und es zu einem Prozess komme. "Da weiß man nicht, was dabei raus kommt, und es kostet vielleicht mehr Geld", sagte er. Die Mehrheit sprach sich schließlich für einen Kompromiss aus, um schnell zu reagieren. 13 Ratsmitglieder stimmten für die Kostenteilung, vier dagegen, einer enthielt sich. Die Sicherung der Stützmauer kostet voraussichtlich rund 30 000 Euro, die Sicherung des Treppenaufgangs rund 18 000 Euro.