Sanierung: Ulrich Krauth warnt vor zu hohen Erwartungen

Bad Rippoldsau-Schapbach (wjh). Über den Förderantrag für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" diskutierte der Gemeinderat Bad Rippoldsau-Schapbach bei seiner jüngsten Sitzung. Wie Bürgermeister Bernhard Waidele sagte, mussten Anträge dafür bis 16. November eingereicht werden.

Für das Bundesprogramm stehen 100 Millionen Euro zur Verfügung, wobei für Baden-Württemberg noch 10 Millionen Euro bleiben. Für Kommunen in einer Haushaltsnotlage – und dies treffe ja auf Bad Rippoldsau-Schapbach zu – sei eine Förderung bis zu 90 Prozent möglich. Es seien mehrere Projekte genannt worden, darunter das Freibad, die Festhalle und der Sportplatz – alles in allem mit einem Gesamtvolumen von 3,8 Millionen Euro.

Ulrich Krauth (CDU) sagte, er befürworte diesen Antrag, allerdings müsse man dies bei der Vielzahl von Anträgen von anderen Kommunen sportlich sehen. Roland Weis (FWV) merkte an, dass, wenn die Förderung geringer ausfalle, die Gemeinde ja Projekte ohne hohe Investitionskosten realisieren könnte. Er fragte auch, wie die eingereichten Projekte noch auf einem anderen Weg gefördert werden könnten.

Waidele erklärte, dass für die Projekte auch Anträge zur anderen Fördermöglichkeiten wie dem Ausgleichsstock gestellt wurden. Mit neun Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen stimmten die Räte dem Antrag mehrheitlich zu.