Marode Fassade Thema im Gemeinderat
Bad Rippoldsau-Schapbach. Beate Belz (CDU) beklagte bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Bad Rippolds-au-Schapbach den seit Jahren miserablen Zustands eines Gebäudes in Bad Rippoldsau. Die Fassade sei in äußerst schlechtem Zustand, und die Fensterscheiben seien eingeschlagen.
Einwohner beschwerten sich über den miserablen Eindruck des Gebäudes, der auch den Besuchern der Gemeinde negativ ins Auge falle. Als Lösung schlug die Gemeinderätin vor, die Fenster einfach zuzunageln. Bürgermeister Bernhard Waidele wies allerdings darauf hin, dass die Gemeinde nicht Eigentümerin des Gebäudes sei und nicht berechtigt ist, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Man habe den Besitzer bereits über den schlechten Zustand des Anwesens informiert und gebeten, diesen zu beheben, es sei allerdings keine Reaktion erfolgt. Rechtlich gesehen könne die Gemeinde nur einschreiten, wenn Gefahr für Leib und Lebenbestehe.
Roland Weis (FWV) wehrte sich gegen die Anschuldigung eines Bürgers, der während der Bürgerfragestunde den Gemeinderat verdächtigte, seine Aufgaben in Bezug auf eine flächendeckende Breitbandversorgung und die Einrichtung von DSL-Anschlüssen auch in entlegenen Wohngebieten "verschlafen" zu haben und vermutete, dass die in den Außenbereichen wohnenden Menschen wohl "Bürger zweiter Wahl" seien.
Dieses Thema sei mehrfach im Gemeinderat behandelt worden, so Weis. Die Umsetzung sei jedoch an den hohen Kosten gescheitert, die auch die Anlieger treffen würden. Es gebe immer noch Bürger, die Internet-Anschlüsse prinzipiell ablehnten und nicht bereit seien, sich an den anfallenden Kosten zu beteiligen, war zu hören. Dennoch soll das Thema in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderats erneut behandelt werden.
