Gemeinderat: Landkreiswechsel auch ein Thema
Von Markus Kugel
Bad Herrenalb. Das Stellplatzkonzept soll in der nächsten Gemeinderatssitzung am 27. April vorgestellt werden. Wie am Mittwochabend im Bad Herrenalber Rathaus weiter zu erfahren war, habe mit Blick auf die Breitbandversorgung die tkt teleconsult Kommunikationstechnik GmbH größere Probleme bei der Erfassung der Daten. Fast sei man fertig, so Stadtbaumeister Reimund Schwarz. Der Zeitplan stehe wie ausgemacht, ergänzte Bürgermeister Norbert Mai.
Der alte Kindergarten Regenbogen werde zurzeit nicht für Flüchtlinge ausgebaut, teilte der Rathauschef des Weiteren mit. Es stünden ausreichend Wohnungen zur Verfügung. Momentan seien in der Stadt 140 Flüchtlinge untergebracht.
Der Bürgermeister konnte in der Gemeinderatssitzung freudig von einem "enormen Bevölkerungszuwachs" berichten. Bei der Volkszählung 2011 habe man 7150 Einwohner registriert, Stand 30. Juni 2015 komme man auf 7518 – Plus die Zahl der Flüchtlinge.
Bitter enttäuscht
Michael Theis (GL) sprach das Thema Landkreiswechsel an. Er zeigte sich bitter enttäuscht. Und zwar, weil ein Altstadtrat (Martin Knirsch), Befürworter für eine Zugehörigkeit zum Landkreis Karlsruhe, medienwirksam erkläre, man werde von der Stadtspitze seit Jahren hingehalten.
Wie berichtet, will sich der Gemeinderat erst im Jahr 2018 ausgiebig mit einem möglichen Wechsel befassen. Theis sagte, momentan sei dies gar kein Thema in der Stadt.
Bürgermeister Mai erklärte, auch er habe sich sehr geärgert. Er bat die Stadträte, sie sollten mit ihrem ehemaligen Ratskollegen sprechen. Andreas Tockhorn (BF-BHA) erinnerte stattdessen an die Meinungsfreiheit, man dürfe niemanden mundtot machen. Christian Romoser (CDU) zeigte gewisses Verständnis, wobei nicht der Gemeinderat, sondern die Bevölkerung abstimmen sollte. Er sprach von Ruhe und Sachlichkeit – man benötige Zeit, das Ganze vernünftig aufzubereiten, um die richtige Entscheidung treffen zu können.