Windkraft: Kurstadt hat Zeitnot
Stadtrat Michael Theis (Grüne) stellte die Frage, die außer ihm einigen auf der Zunge lag: "Wie reagiert die Stadt Bad Herrenalb?" Es geht um die geplante Offenlegung des Genehmigungsbescheides für das Straubenhardter Windkraftprojekt.
Bad Herrenalb. Das Landratsamt Enzkreis hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für das Projekt erteilt.
"Ich war überrascht, wie kurzfristig das jetzt kam", kommentierte Bürgermeister Norbert Mai das Vorgehen aus dem Nachbarlandkreis, wollte jedoch nicht mehr dazu sagen.
Zumal, wie Stadtbaumeister Reimund Schwarz ergänzte, die 14-tägige Offenlegung ursprünglich genau über die Weihnachtsfeiertage sowie zwischen den Jahren hätte stattfinden sollen. Durch sofortige rechtsanwaltliche Einwendung habe Bad Herrenalb eine Verschiebung des Offenlegungszeitraums auf nach dem 10. Januar 2017 erwirkt. Trotzdem dränge die Zeit, da Widerspruch zeitnah eingelegt werden müsse, betont Schwarz. Weil die Unterlagen der Verwaltung erst am Freitag, 23. Dezember, zugestellt würden, müsse über die Feiertage gearbeitet werden. Mai führte aus, man sei aktuell in Abstimmung mit der Gemeinde Dobel und in Beratung mit den Rechtsanwälten.
Bei möglichem Klageweg zusammenhalten
Stadtrat Theis gab zu bedenken, dass mögliche großräumige Baumaßnahmen für einen Straubenhardter Windpark unter Einbeziehung ganzer Straßenzüge im Jahr 2017 das Gartenschaugeschehen negativ beeinflussen könnten. Sein Ratskollege Markus Merkle (Freie Wähler) betonte, nur in der Gemeinschaft sei man stark, weshalb die Stadt die Bürgerinitiative Gegenwind nicht im Stich lassen dürfe, sollte der Klageweg beschritten werden müssen. Bürgermeister Mai erbat sich das Votum des Rats für diesen hypothetischen Fall.
Mit zwei Enthaltungen gab das Gremium sein Einverständnis.
