Thermal-, Wellness- und Erlebnisbadprojekt: Gemeinderat beschäftigt sich am 9. Oktober mit Bürgerentscheid.
Bad Herrenalb - Es gibt Neues in Sachen Thermal-, Wellness- und Erlebnisbadprojekt auf der Schweizer Wiese: Der für den morgigen Dienstag, 1. Oktober, angekündigte runde Tisch findet nicht statt.
In der am Sonntag von Bürgermeister Norbert Mai übermittelten Pressemitteilung heißt es: "Nach der Rechtsprüfung über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids zu dem Projekt für ein Thermal- und Erlebnisbad auf der Schweizer Wiese wird jetzt der Gemeinderat der Stadt Bad Herrenalb abstimmen." Wie bereits von Seiten der Stadt Bad Herrenalb mitgeteilt worden sei, habe die Rechtsprüfung ergeben, dass ein Bürgerentscheid über das am 22. Juli von der Investorengruppe vorgestellte Millionen-Projekt auf der Schweizer Wiese zugelassen werden müsse. Der Gemeinderat werde nun in der öffentlichen Sitzung am 9. Oktober hierüber abstimmen.
"Vor diesem Hintergrund hat die Stadt im Einvernehmen mit den Vertretern der Investorengruppe entschieden, dass der für den 1. Oktober geplante runde Tisch zu dem Projekt nicht stattfinden wird", heißt es weiter. Grund sei eine veränderte Sachlage, wonach zunächst durch die Abstimmung im Gemeinderat Klarheit für das weitere Verfahren geschaffen werden müsse.
"Wenn der Gemeinderat am 9. Oktober beschließt, dass der Bürgerentscheid durchgeführt wird, dann hat die Stadt gemeinsam mit den Investoren die Aufgabe, das Projekt gegenüber der breiten Öffentlichkeit darzustellen", erklärt Bürgermeister Norbert Mai. Es sei dann nicht mehr angemessen, dass die Stadt die Interessen einzelner Gruppen moderiere, sondern allen Bürgern möglichst qualifizierte Informationen zur Verfügung stelle, so der Rathauschef abschließend.
Auf Antworten der Investoren war man gespannt
Blick zurück: Die Investorengruppe hatte einen offenen Dialog in Form eines runden Tisches angeboten. Die Stadtverwaltung erklärte sich dazu bereit, die Organisation zu übernehmen und zu moderieren. Neben den Investoren hatte man für den Dienstag auch Vertreter der Bürgerinitiative "Schweizer Wiese", die Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats, Vertreter der Projektunterstützer sowie weitere Interessenvertreter eingeladen. Das Ziel: Fragen rund um das Großprojekt diskutieren, erörtern und beurteilen. Wobei man freilich besonders auf die Antworten der Kapitalgeber gespannt war.
Wenn jetzt der Gemeinderat die Zulässigkeit des Bürgerentscheids bestätigt, muss das Gremium noch den genauen Termin festlegen. Wobei der Volkstrauertag (17. November) und der Totensonntag (24. November) schon mal als Termin ausscheiden. Somit könnte der Sonntag, 1. Dezember, in die engere Wahl kommen.
Da die Bürgerinitiative "Schweizer Wiese" ihr Ziel, einen Bürgerentscheid in die Wege zu leiten, erreicht hat, sieht also die Verwaltung im Benehmen mit den Investoren zunächst keinen Grund, einen runden Tisch zu moderieren. Letztendlich könne auch nicht über eine Alternativplanung gesprochen werden, da beim Bürgerentscheid nur über die bei der Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellte Dimension entschieden werden dürfe.
Bei der Bürgerinformationsveranstaltung im Kurhaus am 22. Juli wurde das Projekt "Weiterentwicklung Therme" erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Gegen dieses Vorhaben hat sich die Bürgerinitiative "Schweizer Wiese" gebildet, die über ein Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid erreichen will. Ziel ist, das Vorhaben in der Dimension, wie es in der Veranstaltung im Kurhaus vorgestellt worden ist, zu verhindern. Hierzu wurden circa 1300 Unterschriften gesammelt und bei der Stadtverwaltung abgegeben. Das gesetzlich erforderliche Quorum ist damit bei Weitem erfüllt worden.
Die Frage, die am Tag des Bürgerentscheids mit Ja oder Nein beantwortet werden muss, hat die Bürgerinitiative "Schweizer Wiese" festgelegt. Sie lautet: "Soll auf der Schweizer Wiese eine großflächige Erlebnis- und Thermalbadlandschaft mit weiteren gewerblichen Bauten in der öffentlich vorgestellten Dimension errichtet werden?"
Es ist übrigens geplant, in nächster Zeit die bei der Informationsveranstaltung gezeigten Pläne und Bilder im Kurhaus auszustellen. Weiter sieht man vor, an verschiedenen Tagen das Vorhaben anhand von Plänen und vor Ort auf der Schweizer Wiese zu erläutern. Die Bürger sollen sich umfassend über das geplante Millionen-Projekt informieren können.
Von Markus Kugel
Soll auf der Schweizer Wiese eine großflächige Erlebnis- und Thermalbadlandschaft mit weiteren gewerblichen Bauten in der öffentlich vorgestellten Dimension errichtet werden? Wenn der Gemeinderat am 9. Oktober einem Bürgerentscheid zustimmt – wovon auszugehen ist –, können die Bad Herrenalber bei dieser Frage ihr Ja- oder Nein-Kreuzchen machen. Das von der Bürgerinitiative "Schweizer Wiese" (BI) eingereichte Bürgerbegehren ist laut Prüfung rechtlich zulässig. Deshalb wird der runde Tisch mit Investoren, Vertretern der BI sowie Projektunterstützern, den Gemeinderats-Fraktionsvorsitzenden und weiteren Interessenvertretern abgesagt. Ein nachvollziehbarer Entschluss. Jetzt müssen erst mal die Stadträte Klarheit schaffen. Und dann sind alle aufgefordert, ihren Teil dazu beizutragen, dass die Bürger bestens informiert entscheiden können.
