Haushalt 2016: Wenig Streichungen / 123 000 Euro Mehrausgaben bewilligt
Bad Dürrheim (wst). 33 Anträge brachten die Fraktionen zum Haushalt 2016 ein. Diese wurden in der Sitzung am Donnerstag besprochen. Insgesamt erhöhen sich die Ausgaben um 123 000 Euro.
Ein großes Thema war die Straßenbeleuchtung. 25 000 Euro waren eingeplant, 45 000 Euro mehr sind laut Verwaltung notwendig. Zusätzlich sollen noch mehrere Straßenlampen den Weg in der Bühlstraße in Öfingen beleuchten, dort gibt es noch keine Straßenbeleuchtung, hier sollte der Gemeinderat 17 000 Euro einplanen, beides wurde zwar beschlossen, jedoch auch mit Sperrvermerk versehen, da es sowieso ein neues Leuchtenkonzept geben solle.
Für reichlich Diskussion sorgte auch ein Kostenansatz in Höhe von 20 000 Euro für verschiedene Ortsbegrüßungsschilder und das Leitsystem in Bad Dürrheim. Hier mokierte sich Günter Tschida über die hohen Kosten pro Schild (2500 Euro). Dem hielt Wolfgang Kaiser entgegen, dass man sich in vollem Kostenbewusstsein für das Design entschieden habe. Eine beantragte Halbierung der Kostenstelle wurde abgelehnt, es bleibt bei 20 000 Euro.
Weiterer Diskussionspunkt war ein Aerifiziergerät für den Bauhof, mit diesem sollen verdichtete Rasenflächen belüftet werden, vor allem für Sportplätze sei das sinnvoll. Kosten: 27 000 Euro. Dieser Ansatz wurde beibehalten, auch wenn die Notwendigkeit dieses Geräts nicht für jeden gegeben war, es gab elf Gegenstimmen.
Nur fünf Gegenstimmen gab es bei der Anschaffung eines Mähgerätes für Schräglagen, dieses schlägt mit 36 000 Euro zu Buche. Bei beiden Geräten sah die Verwaltung keine Möglichkeit, diese auszuleihen, und mit dem vorhandenen Unimog komme man nicht an alles heran.
Flexibel will man sich bei einer Integrationsbetreuung zeigen, die als Halbtagesstelle ausgeschrieben werden soll. Hier befürchten einige Ratsmitglieder dass man keinen qualifizierten Mitarbeiter bekommt.
Die Stellenbeschreibung soll laut Hauptamtsleiter Markus Stein offen gehalten werden. Es müsse nicht unbedingt ein Sozialpädagoge sein, der Bewerber könne auch niedriger qualifiziert sein. Eine Alternative sieht die CDU darin, die Stelle in Vollzeit auszuschreiben und sie zu 50 Prozent in die Schulsozialarbeit zu integrieren.
Nicht ganz einig war sich der Gemeinderat bei der Sanierung der Tartanbahn in Oberbaldingen, die mit 74 000 Euro veranschlagt ist. Die FDP wollte den Ansatz streichen und verschieben, die CDU stellte die zusätzlichen 8000 Euro für das Vereinsheim in Frage und will Verhandlungen zur erbbaurechtlichen Übernahme der Immobilie durch den TuS Oberbaldingen. Die 74 000 Euro bleiben im Haushalt stehen. Man befürchtet, dass die ganze Sache um einiges teurer wird, als angesetzt. Diese Erfahrung musste man beim Bad Dürrheimer Sportplatz machen. Gestrichen wurden aber die 8000 Euro für die Fassade.