Finanzen: Aichhalder Rat verabschiedet Etat für 2016 / Große Investitionen
Von Lothar Herzog
Aichhalden. Der Haushaltsplan der Gemeinde Aichhalden für das Jahr 2016 ist geschnürt. Er enthält Investitionen in Höhe von 4,86 Millionen Euro.
Wie Kämmerer Thomas Kienzle in der Sitzung des Gemeinderats erklärte, basieren die Zahlen auf der Mai-Steuerschätzung des Bundes. Die neuesten Ergebnisse aus der November-Schätzung hätten zeitlich bedingt keine Berücksichtigung mehr finden können. Träfen die Vorhersagen so ein, würde sich die Einnahmesituation von Aichhalden um knapp 100 000 Euro verbessern. Insofern beinhalte der Etat einen kleinen Puffer, um unvorhersehbare Ausgaben wie für die Unterbringung von Flüchtlingen aufzufangen.
Gegenüber dem Entwurf habe es nur kleine Veränderungen in den Vermögensplänen der beiden Eigenbetriebe gegeben, so Kienzle. Das Gesamtvolumen des Haushalts einschließlich der beiden Eigenbetriebe beträgt 17 Millionen Euro. Auf den kameralen Verwaltungshaushalt entfallen zehn Millionen Euro. Finanziert wird er aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen von 7,4 Millionen Euro, Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb von 1,8 Millionen Euro und sonstigen Einnahmen von 777 000 Euro. Mit vier Millionen Euro ist die Gewerbesteuer weiterhin die wichtigste Finanzquelle.
Die Personalausgaben betragen 1,4 Millionen Euro, der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand liegt bei 3,2 Millionen Euro und die Umlagen an Land und Kreis summieren sich auf 3,4 Millionen Euro. Es kann eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,1 Millionen Euro erwirtschaftet werden.
Letzterer hat ein Volumen 3,68 Millionen Euro, wovon allein 3,25 Millionen Euro für die Sanierung Ortsmitte Rötenberg gebraucht werden. Weitere Investitionen sind: Bau eines Spielplatzes im Wohnbaugebiet Alter V für 75 000 Euro, Sanierung von Waldwegen für 50 000 Euro, weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung für 30 000 Euro. Gedeckt werden sollen die Ausgaben mit dem Verkauf von Bauplätzen mit rund 500 000 Euro, der Zuweisung des Landes für die Ortsmitte in Rötenberg von 336 000 Euro, einer Rücklagenentnahme von 400 000 Euro, der Zuführung vom Verwaltungshaushalt und der Aufnahme eines Darlehens von 1,25 Millionen Euro. Letzteres soll in 2017 vollständig getilgt werden.
Der Stand der Rücklagen schrumpft abzüglich des gesetzlichen Mindestbetrags auf 41600 Euro. Einschließlich der Eigenbetriebe liegt die Gesamtverschuldung Ende des Jahres 2016 bei 5,6 Millionen Euro. Dies sind umgerechnet 1403,94 Euro je Einwohner. Gemeinderat Michael Lehrer sprach von einem soliden Haushalt, in dem sich die Investitionen sehen lassen könnten. Wenn die Ortsmitte Rötenberg fertig sei, komme automatisch der Kernort Aichhalden wieder an die Reihe, sagte Lehrer. Einstimmig verabschiedete das Ratsgremium den Haushalt 2016 und die Wirtschaftspläne.
