Es kam wie erwartet: Auch am Dienstag bewegte das Thema Funkmast die Schömberger. Der Protest aus Bieselsberg gegen das Vorhaben dominierte nach der Ortschaftsrats- auch die Gemeinderatssitzung. Am Ende zeigte er Wirkung.
Schömberg - Noch bevor der Tagesordnungspunkt fünf erreicht ist – der Bauantrag zur Errichtung eines Funkmasts auf Bieselsberger Gemarkung –, geht es in der Sitzung des Schömberger Gemeinderats um eben jenen. Gleich in der Bürgerfragestunde ergreifen vier Bieselsberger das Mikrofon, äußern ihre Bedenken und stellen die Fragen, die aus ihrer Sicht dringend beantwortet gehören.
Den Anfang macht Bernd Maisenbacher von der jüngst gegründeten Bürgerinitiativbe (BI) gegen den Funkmast. Er verliest eine vorbereitete Erklärung und kritisiert darin noch einmal, dass das Bauvorhaben erst durch die Einladung zur öffentlichen Ortschaftsratssitzung publik wurde. "Keiner im Ort wusste Bescheid. Erst auf Nachfrage erfuhren wir, wo dieser Funkmast gebaut werden soll."
Dennoch war es der BI gelungen, auf die Schnelle 486 Unterschriften von Bieselsberger Bürgern gegen die Errichtung des Masts zu sammeln. Die BI hatte diese Liste am Montagabend an den Ortsvorsteher Michael Nothacker und Bürgermeister Matthias Leyn übergeben.
Maisenbachers Vortrag in der Gemeinderatssitzung endet damit, dass er die Räte daran erinnert, dass sie sich dem Wohle aller Bürger verpflichtet hätten. Dazu gehöre die Gesundheitsvorsorge. Maisenbacher spricht davon, dass die Mitglieder der BI viele "elektrohypersensible Bürger" getroffen hätten. Er appelliert: "Stoppen sie dieses Bauvorhaben und geben sie für Bieselsberg beziehungsweise Gesamt-Schömberg ein schlüssiges Mobilfunk-Vorsorgekonzept mit Antworten auf unsere Fragen in Auftrag."
Für seinen Vortrag erhält er Applaus aus den Reihen der mehr als 30 Zuhörer – darunter offenbar zahlreiche Bieselsberger. Den erhalten auch seine Nachredner, die unter anderem wissen wollen, warum der Funkmast ausgerechnet neben einem angelegten Biotop aufgestellt werden solle, oder ob ein unabhängiges Institut mit einem Emissionsgutachten beauftragt worden sei. Redner Nummer vier übergibt eine Liste mit Studien zu Auswirkungen des Mobilfunks an Bürgermeister Matthias Leyn – der sagt, man werde die Fragen an das Landratsamt weitergeben, denn dort laufe das Verfahren.
Bernd Land, der Koordinator für den Infrastrukturausbau im Landkreis Calw, ist dann der Erste, der zu Wort kommt, als die Gemeinderäte den Bauantrag beraten sollen. Aus seinen Worten spricht heraus, dass es in Bieselsberg inzwischen um mehr geht als um den Funkmast. Land war bereits am Montag in der Ortschaftsratssitzung. Und von dieser ist er "entsetzt und enttäuscht" zurückgekommen. Dies über die Reaktionen, die der Bauantrag und die Standortfrage in dem kleinen Ortsteil zur Folge hatte.
Tausende Anlagen fehlen deutschlandweit
Der Ton ist gesetzt, als er Bernd Maisenbacher in den Reihen der Zuhörer direkt anspricht, weil dieser ihn zuvor adressiert hatte. Wer so gegen Mobilfunk sei, könne nicht während der Gemeinderatssitzung sein Handy nutzen. "Ich kann auch gehen", entgegnet der BI-Vertreter daraufhin und verlässt tatsächlich den Saal.
Dann erklärt Bernd Land, um was es eigentlich geht: Drei Telekommunikationsunternehmen haben im Fall des Mobilfunkstandards 4 G den Auftrag, Deutschland damit zu versorgen. "Wir (als Landkreis, Anm. d. Red.) haben keine Aufgabe dabei, wir können nur unterstützen. Das ist die Anforderung des Bundes, und das haben wir getan". Gleichwohl wisse die Kreisverwaltung, "wo die weißen Flecken sind".
Der Funkmast in Schwarzenberg sei nicht dafür geeignet, weitere Anbieter aufzunehmen. So kam es zum geplanten Standort in Bieselsberg. Den Bauantrag dafür hat wiederum eine sogenannte Tower Company gestellt, die Funkmasten baut – Telekommunikationsunternehmen mieten sich dann darauf ein. Deutschlandweit würden 6000 bis 7000 neue Masten gebraucht.
Land sieht den Mast als Chance – nicht nur für Bieselsberger, sondern auch für Ortsunkundige, die etwa im Kapfenhardter Tal unterwegs sind und dort bisher nicht überall Empfang haben.
Zugleich betont er, dass er nicht hier sei, "um dem Schömberger Gemeinderat den Mobilfunkmast zu verkaufen". Allerdings: Wird das Vorhaben abgelehnt, haben die Mobilfunkbetreiber ihre Pflicht getan, um den Ausbau voranzutreiben. Darüber hinaus weist er darauf hin, dass es nicht Aufgabe der Gemeinde sei, die Anwohner über solch ein Vorhaben zu informieren. "Verfahrensfehler konnten wir nicht feststellen."
Ähnlich äußert sich Bürgermeister Leyn auf Nachfrage von Tino Bayer (UWV), der die Reaktion der Bieselsberger verstehen kann, nachdem sie von dem Bauantrag so überrumpelt worden waren. "Ein Bauantrag wird eingereicht", erklärt der Rathaus-Chef. Dann müsse die Gemeinde die Angrenzeranhörung durchführen und das gemeindliche Einvernehmen herstellen. "Da gibt es keinen anderen Weg." Zumal das Grundstück, auf dem der Mast geplant ist, nicht der Gemeinde gehört.
Joachim Zillinger, Vorsitzender der CDU-Fraktion, geht auf die Frage nach einer möglichen Gesundheitsgefährdung ein. Allerdings nicht nur mit Blick auf den geplanten Mast, sondern auch auf die bereits vorhandenen am früheren Schömberger Wellenbad, in Langenbrand und Schwarzenberg. "Die ganzen Funksendeanlagen strahlen", antwortet Bernd Land. Aber Bieselsberg dürfe keine höhere Strahlung haben als die anderen. Das überwache die Bundesnetzagentur.
Wie weit derweil die Diskussionen um den Mast im Teilort ausstrahlen, das berichtet Ortsvorsteher und Gemeinderat Michael Nothacker. Das Thema sei schon in der Ortschaftsratssitzung kontrovers diskutiert worden. Dass fast 500 Unterschriften dagegen zusammengekommen sind, das erkennt er an. Am Montagabend veranlasst dies sein Gremium und ihn dazu, gegen den Bauantrag zu votieren – als Empfehlung an den Gemeinderat. Dabei, sagt Nothacker, stünden sie "dem Mast nicht im Wege". Sie wollten sich der Zukunft nicht verschließen. "Der Mast ist kein 5 G-Gigant, sondern ein 4 G-Funkmast." Dennoch hätten sie ihre eigene Meinung hintenangestellt – um das gute Miteinander und den Dorffrieden zu erhalten.
Bedenken ja, falsche Informationen nein
Dass dieser erheblich gelitten hat, wird deutlich, als er davon spricht, dass die Vorgehensweise mancher Gegner nicht legitim sei, sondern polemisch und voll falscher Fakten. Ortschaftsrat und Verwaltung hätten nichts vertuscht. Stattdessen haben Funkgegner auch aus anderen Gemeinden "den Dorffrieden vergiftet", sagt Michael Nothacker.
Anschließend kritisiert auch der Schwarzenberger Rat Andreas Ehnis einen Teil der Gegner – nämlich den, der meint, der Mast wäre besser in Schwarzenberg aufgehoben. Das ist für ihn das Sankt-Florian-Prinzip. "Das ist erbärmlich, Leute."
Die weiteren Wortmeldungen spiegeln wider, dass die Räte die Bedenken der Bieselsberger, was gesundheitliche Auswirkungen betrifft, durchaus verstehen können. Dass aber Fehlinformationen fehl am Platz sind. Gerold Kraft, Vorsitzender der UWV-Fraktion, formuliert es so: Ihm gehe es weniger um den Mast, sondern um die "Art und Weise, wie die Leute miteinander umgehen" und wie Entscheidungsträger angegangen würden. Nun gibt es wieder Applaus: Allerdings kommt er dieses Mal von den anderen Gemeinderäten, und erkennbar nicht von den Zuhörern.
Nach einer kurzen Unterbrechung folgt die Abstimmung: Bei sechs Nein-Stimmen, einer Ja-Stimme (Andreas Ehnis, CDU) und zehn Enthaltungen lehnt das Gremium den Bauantrag ab.
Die endgültige Entscheidung trifft zwar das Landratsamt, doch die Signale aus Bieselsberg und nun auch Schömberg sind klar.