Baugebiet: Abschied von "Auf Eck" schlägt Wellen / Verwaltung räumt Befangenheitsgerücht aus
In Horgen hat die äußerst knappe Entscheidung des Ortschaftsrats, sich vom Wohnbaugebiet "Auf Eck" zu verabschieden, große Wellen geschlagen (wir berichteten). Aus dem Kreis der Ortschaftsräte kam nun ein Antrag auf eine außerplanmäßige Sitzung.
Zimmern-Horgen (kw). Am kommenden Montag, 3. August, ab 19.30 Uhr wird das Gremium deshalb in der Horgener Turn- und Festhalle tagen. Die Mandatsträger dürfen also noch nicht in die Sommerpause.
Geplant war die nächste Sitzung erst wieder für den 21. September. Deshalb hatte Ortsvorsteher Matthias Sigrist in der zurückliegenden Sitzung auf eine Entscheidung zur zukünftigen Wohnbauentwicklung noch vor der Sommerpause gedrängt – obwohl die schriftliche Ausarbeitung des Lärmgutachtens noch nicht vorlag.
Drei Wochen später warten die Räte weiter auf das Schriftstück. Die ausgearbeitete Stellungnahme des Sachverständigen werde auch am Montagabend nicht auf dem Tisch liegen. Dies erklärte Ortsvorsteher Matthias Sigrist ("Ich werde keine neuen Informationen liefern können") auf Nachfrage des Schwarzwälder Boten. Auch die Ratsmitglieder seien darüber informiert.
Bürgermeisterin Carmen Merz hatte die Thematik in der jüngsten Gemeinderatssitzung angesprochen. Man habe sich nach der Beratung des Ortschaftsrates zum Flächennutzungsplan verwaltungsintern über das weitere Vorgehen besprochen. Merz sagte weiter: "Das schalltechnische Gutachten wird – nach finaler Einarbeitung möglicher spezieller Lärmwerte – schriftlich fertig gestellt". Die Einschätzung des Lärmschutzexperten werde, so die Aussage der Bürgermeisterin, in einer kurzen Themensammlung zusätzlich die bereits angesprochenen möglichen weiteren "Konfliktpotenziale" (Verkehr Kreisstraße, Immissionen durch die Firma Bau Union) benennen. Das schalltechnische Gutachten gehe dann an das Büro Planstatt Senner, das im Auftrag der Verwaltungsgemeinschaft Rottweil den neuen Flächennutzungsplan bearbeitet.
Weiterer Hinweis der Bürgermeisterin: "Der sogenannte ›Steckbrief‹ für das Baugebiet ›Auf Eck‹ soll mit den neuen Informationen ergänzt und die Einschätzung zur Eignung nochmals überprüft und gegebenenfalls angepasst beziehungsweise verfeinert werden." Gleichzeitig solle das Gebiet "Vordere Steig" nochmals begutachtet und detaillierter betrachtet werden.
Horgener Ratsmitglieder hatten vor drei Wochen die Befürchtung geäußert, auch für die "Vordere Steig" könnten Einschränkungen vorliegen, "und dann hätten wir gar nichts", so eine damalige Aussage aus der Runde. Laut Merz werden die Informationen in einer Vorlage für die Beratungen am 21. September im Ortschaftsrat und am 22. September im Gemeinderat aufbereitet. Somit könnte in der ersten Sitzung nach den Sommerferien "eine Beratung mit fundierten, schriftlichen Informationen erfolgen", merkte die Rathauschefin an.
Nach der jüngsten Ortschaftsratssitzung war hinter vorgehaltener Hand geäußert worden, ein Ortschaftsrat könnte befangen gewesen sein. Auf Nachfrage unserer Zeitung war aus dem Rathaus zu hören: "Im speziellen Fall, der Beratung über die Abwägung der Gebiete ›Auf Eck‹ und ›Vordere Steig‹, könnte der Eindruck der Befangenheit des Ratsmitglieds Herrn Rohrer entstehen. Bei Beratungen zur Neuaufstellung eines Flächennutzungsplans ist ein Gremiumsmitglied grundsätzlich jedoch nicht befangen." Dazu machte die Verwaltung noch nähere Ausführungen.
