Bleibt das Altensteiger Freibad in diesem Jahr geschlossen? Wird das Budget der Stadtbücherei gekürzt und die Weihnachtsausstellung im Schlossmuseum in Frage gestellt? Die Stadt Altensteig steht wirtschaftlich vor großen Herausforderungen.
Altensteig - Als Kämmerer Udo Hirrle in der jüngsten Gemeinderatssitzung den Etat für 2023 vorlegte – er schließt beim Ertragshaushalt mit einem Minus von drei Millionen Euro ab – stellte er im Gremium die Frage, ob sich die Kommune angesichts vieler Pflichtaufgaben und zwingend erforderlichen Investitionen in öffentliche Einrichtungen noch alle freiwilligen Leistungen erbringen könne.
Wurde das Thema eine Woche später bei der Klausurtagung der Kommunalpolitiker angesprochen? Obwohl das Treffen hinter verschlossenen Türen stattfand und sich die Räte mit öffentlichen Kommentaren zurückhielten, ging es offenbar nur um die Frage, ob Vorhaben angesichts der angespannten Haushaltslage zeitlich gestreckt werden sollten oder müssten.
Am 24. Januar nicht auf Tagesordnung
Bei der ersten Zusammenkunft des Gemeinderats im neuen Jahr könnte man bei der Aussprache über den Etat bestimmt erfahren, ob und welche Pflöcke eingeschlagen werden, um finanziell über die Runden zu kommen. "Das Thema steht am 24. Januar nicht auf der Tagesordnung", erklärte Hirrle auf Nachfrage.
Vor der Abstimmung werde das Gremium noch einmal nichtöffentlich beratschlagen. Wie berichtet, schließt der Haushalt 2023 mit Erträgen von rund 36,5 Millionen und Aufwendungen von 39,5 Millionen Euro ab. Bei der Gewerbesteuer wird mit Einnahmen von 6,3 Millionen, beim Anteil der Stadt an der bundesweiten Einkommensteuer mit 6,2 Millionen und bei den Holzerlösen aus dem Stadtwald mit knapp 1,6 Millionen Euro gerechnet.
Die Finanzzuweisungen von Bund und Land betragen voraussichtlich 4,45 Millionen. Bei den Ausgaben schlagen besonders die Personalkosten mit 11,6 Millionen – ohne Waldarbeiter – zu Buche, gegenüber 2022 eine Steigerung um 899 000 Euro.
Dreh an Gebührenschraube
Gedreht wird auch an der Gebührenschraube. Finanzieren will man den Etat mit Verkaufserlösen, staatlichen Fördermitteln und der Aufnahme eines Darlehens über 3,6 Millionen Euro.
Früher berichtete Bürgermeister Gerhard Feeß beim Neujahrsempfang der Stadt über kommunalpolitische und gesellschaftliche Ereignisse des Vorjahres. Weil die Veranstaltung jetzt nicht mehr im Januar, sondern im Sommer stattfindet, hat er darauf in Kurzform zurückgeblickt. Die Friedrich-Boysen-Realschule wurde um vier Klassenzimmer erweitert, das Lehrerzimmer und Rektorat vergrößert, in Überberg das Millionenprojekt Mehrzweckgebäude auf den Weg gebracht – am heutigen Donnerstag ist um 15 Uhr das Richtfest –, der städtische Betriebshof erweitert wird und die evangelische Kirchengemeinde hat ihr Gemeindehaus in der Kirchstraße 13 bezogen.
Flößerei ist Weltkulturerbe
Erwähnenswert fand der Rathauschef außerdem, dass die Flößerei von der Unesco zum immateriellen Weltkulturerbe ernannt wurde, eine Schülerin des Christophorus-Gymnasiums bei "Jugend forscht" den zweiten Platz im Bundeswettbewerb errungen hat, Altensteig zum dritten Mal mit dem European Energy Award ausgezeichnet wurde – die Ehrung findet im Frühjahr statt. Ebenso, dass nach der coronabedingten Zwangspause wieder das Bernecker Seefest, der historische Handwerkerhof und der Weihnachtsmarkt stattfanden und der "Musiksommer Altensteig" sein zehnjähriges Jubiläum mit "Glanznummern" gefeiert hat..
