Corona-Krise: Teilweise Verlegung der Termine / Gemeinderat berät sich wohl am 24. März
Wal dachtal. Trotz der bundesweiten Corona-Fälle führten die Ortschaftsräte Cresbach und Tumlingen ihre Sitzung am vergangenen Montag durch. Letzterer verlegte die öffentliche Sitzung in den Gemeindesaal Tumlingen, wo die Räte ausreichenden Abstand voneinander halten konnten.
Cresbachs Ortsvorsteher Gebhard Weißgerber hatte zuvor nach eigenen Angaben alle Tische im Sitzungsraum desinfiziert und wandte sich an sein Gremium: "Wir sitzen weit auseinander, Handdesinfektionsmittel steht bereit und wenn keiner von uns infiziert ist, werden wir uns auch jetzt nicht infizieren." Vermutlich, so Weißgerber, werde auch die Gemeinderatsitzung in der kommenden Woche stattfinden – was jedoch im April sein werde, könne niemand voraussagen. Er versprach dem Gremium, jeden einzelnen genauestens von Neuigkeiten zu informieren. "Wir können nur auf ein baldiges Ende der Pandemie hoffen und dass wir von Schlimmerem verschont bleiben. Wir müssen besonnen und verantwortungsbewusst mit dieser Krise umgehen."
Salzstettens Ortsvorsteher Friedrich Hassel plädierte bereits zu Beginn dieser Woche dafür, dass die kommunalen Sitzungen nicht abgehalten werden sollten. Folglich sagte Hassel auch die Sitzung des Ortschaftsrats Salzstetten ab. "Wichtige Beschlüsse werden in Form eines Umlaufbeschlusses durchgeführt", teilte Hassel am Montag schriftlich mit. Auch Ortsvorsteher Ludwig Blum (Lützenhardt) ließ die öffentliche Ortschaftsratssitzung am Dienstagabend ausfallen. Hörschweiler wird in seiner öffentlichen Sitzung voraussichtlich auf den großen Saal im örtlichen Rathaus ausweichen. Allerdings sei sich das Gremium derzeit noch nicht sicher, ob die Sitzung tatsächlich durchgeführt wird, teilte Ortsvorsteherin Elisabeth Enderle unserer Zeitung telefonisch mit.
Die für den 24. März einberufene Gemeinderatssitzung soll laut dem aktuellen Stand wie geplant stattfinden. "Solange es hierfür keine andere Regelung von Seiten des Landes gibt, müssen wir die Sitzung durchführen", teilte Bürgermeisterin Annick Grassi in einem Telefonat mit. Rechtlich gesehen müsse der Gemeinderat ein Mal pro Monat tagen. Ebenso müsse die kommende Sitzung deshalb stattfinden, da die Verwaltung hierzu bereits öffentlich eingeladen habe.
Gilt dies auch für die Ortschaftsgremien? "Jein. Das entscheidet jeder Ortsvorsteher selbst, ob die Ortschaftsratssitzung letztlich abgesagt wird. Es kommt auch immer darauf an, wie wichtig die einzelnen Tagesordnungspunkte sind", erklärte Grassi. Wichtige Beschlüsse könnten jedoch ebenso per Umlaufverfahren gefasst werden. In Bezug auf die geplante Gemeinderatssitzung weist Grassi auf die rechtlichen Fristen zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten hin, die einen gültigen Beschluss des Gremiums erfordern. Insgesamt 30 Tagesordnungspunkte stehen bei der kommenden Sitzung an: "Darunter mindestens zehn Punkte, die mit rechtlichen Fristen verbunden sind", verdeutlichte Grassi. Die Sitzung soll in das Haus des Gastes in Lützenhardt verlegt werden, wo aufgrund der Größe des Saals ein ausreichender Abstand zu den einzelnen Personen gewährleistet werden kann. Als weitere Vorsichtsmaßnahme soll ein Abstand von zwei Metern zu den Tischen geschaffen werden und die Fenster während der Sitzung geöffnet bleiben.
Ob der Gemeinderat tatsächlich am Dienstag tagen wird, ist jedoch noch fraglich. Sollten sich aufgrund der derzeitigen Situation mehr als die Hälfte der Gremiumsmitglieder abmelden, so wäre die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben.
