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Villingen-Schwenningen OB-Wahl: Fridi Miller legt Einspruch ein

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Jürgen Roth ist neuer OB von Villingen-Schwenningen. Unklar ist wegen eines Einspruchs, wann er offiziell als neues Stadtoberhaupt ins Amt eingesetzt werden kann. Foto: Kienzler

Villingen-Schwenningen - Jetzt ist es heraus, was wohl jeder vermutet hat: Fridi Miller hat auch Einspruch gegen den zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl in Villingen-Schwenningen beim Regierungspräsidium Freiburg eingelegt.

Auf Nachfrage des Schwarzwälder Boten bestätige Markus Adler, Pressereferent des Regierungspräsidiums (RP) Freiburg, am Donnerstag, dass der Einspruch fristgerecht eingegangen und nun zu prüfen ist. Das RP müsse schauen, welche Gründe Fridi Miller für eine Wahlanfechtung vorlege und dann über die Zulässigkeit entscheiden. Adler konnte keine Angaben machen, wie lange die Behörde für die Bearbeitung des Einspruchs benötigt. Frühestens nächste Woche sei mit einer Entscheidung zu rechnen.

Die 49-Jährige hatte bereits versucht, mit einem Eilantrag den zweiten Wahlgang am 21. Oktober verschieben zu lassen, da viel mehr Menschen ihr im ersten Wahlgang am 7. Oktober das Vertrauen geschenkt hätten als die im offiziellen Ergebnis genannten 133 Stimmen, die 0,5 Prozent entsprechen. Das Verwaltungsgericht Freiburg hatte ihren Antrag jedoch abgelehnt mit dem Hinweis, dass ihr Ziel, die Wahl am 7. Oktober für ungültig erklären zu lassen, nichts mit der Neuwahl am 21. Oktober zu tun habe. Es bleibe ihr unbenommen, nach Bekanntgabe des Ergebnisses gegen diese Wahl ebenfalls Einspruch zu erheben. Dies hat die streitbare Dauerkandidatin, die am 21. Oktober mit 59 Stimmen nur noch auf 0,2 Prozent kam, nun in die Tat umgesetzt. Je nach Ausgang der Entscheidung des RP hat sie dann die Möglichkeit, vors Verwaltungsgericht zu ziehen.

Wie lange sich nun die offizielle Einsetzung des neuen Oberbürgermeisters Jürgen Roth hinzieht, ist derzeit also ungewiss. Mit ihren Wahlanfechtungen hat Fridi Miller bereits landauf, landab für Wirbel gesorgt. Beispielsweise ist Martin Horn, der eigentlich zum 1. Juli die Geschäfte als neuer Freiburger Oberbürgermeister in die Hand nehmen sollte, wegen ihrer Wahlanfechtung bis heute nur Amtsverweser. Erst in den kommenden Wochen fällt das Verwaltungsgericht ein Urteil. Auch in ihrer Heimatstadt Sindelfingen hatte sie die Einsetzung von Oberbürgermeister Bernd Vöhringer für seine dritte Amtszeit über ein Jahr lang blockiert.

Wie der bisherige Tuninger Bürgermeister Jürgen Roth mit der Situation umgehen will, ist derzeit nicht zu erfahren. Denn nach dem anstrengenden Monaten des Wahlkampfs gönnt er sich seit Mittwoch eine Woche Auszeit.

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