Wahl: SPD-Plakate erst spät abgehängt
Villingen-Schwenningen. Luisa Boos lächelte den Bürgern in der Doppelstadt noch lange entgegen – obwohl sie eigentlich nicht mehr viel zu Lachen hat. Denn die EU-Aspirantin der SPD hat den Sprung in das europäische Parlament nicht geschafft – ganz abgesehen davon, dass die Sozialdemokraten bei der Europawahl abgestürzt sind. Doch Boos’ Lächeln hatte auch fast zwei Wochen nach der Wahl noch Bestand. Denn die Plakate der SPD hingen deutlich länger als erlaubt.
Das ist nicht nur einigen Bürgern und Autofahrern aufgefallen, sondern natürlich auch der Stadtverwaltung. Denn: Für sämtliche Plakate, die in der Stadt aufgehängt werden, gibt es selbstverständlich Regeln. "Drei Tage nach einer Veranstaltung oder einer Wahl müssen die Plakate entfernt werden", berichtet Brunner auf Anfrage des Schwarzwälder Boten. Das heißt konkret: Das Bild von Boos und die dazugehörigen Wahlversprechen der SPD waren längst überfällig.
Doch was, wenn die Plakate weiterhin hängen? "Wir unterscheiden da, ob es sich um einen zuverlässigen Partner handelt, oder nicht", so die Pressesprecherin. Das heißt: Es drohe nicht sofort ein Bußgeld. Und auch im Fall der SPD hat man anfangs Milde walten lassen. So habe die Stadtverwaltung zunächst bei den Verantwortlichen angerufen, um an die Frist zu erinnern und eine neue Frist zu setzen. Schließlich würden viele Parteien mit Ehrenamtlichen arbeiten, hier wolle die Stadt Verständnis zeigen, "wir wollen da nicht gleich mit der großen Keule drohen." Genutzt hat dies offenbar nichts, denn die Frist ließ die Partei nach ersten Informationen verstreichen – es folgte deshalb die zweite und damit letzte Frist. Brunner: "Wir haben noch mal angerufen, bevor endgültig ein Bußgeld verhängt wird."
Beim Bußgeld werde pro Plakat, welches unberechtigterweise länger als erlaubt hängt, ein Betrag von 20 Euro fällig – mindestens jedoch 60 Euro. Im äußersten Fall hänge die Stadt die Plakate sogar selber ab und lässt die fällige Rechnung dann den Verantwortlichen zukommen.
So weit wird es bei der SPD allerdings nicht kommen. Wie Nicola Schurr, VS-Ortsvereinsvorsitzender mitteilt, sei er am Donnerstag bis Mitternacht unterwegs gewesen, um alle Plakate abzuhängen und damit die letzten Anzeichen der vergangenen Wahl zu entfernen. "Da wir das ehrenamtlich gemacht haben und nicht jeder sofort Zeit hatte, hat es diesmal länger gedauert", so Schurr gegenüber dem Schwarzwälder Boten.
