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Villingen-Schwenningen Knigge für Stadt und Sechser-Club

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Oberbürgermeister Rupert Kubon möchte die Verwaltungsgemeinschaft auf eine neue Basis stellen. Foto: Kollage: Ulm

Villingen-Schwenningen - Ungünstiger geht nicht: Just während die Organklage des Sechser-Clubs gegen die Stadt VS und OB Rupert Kubon läuft, steht der Flächennutzungsplan zur Fortschreibung an.

Die Stadt Villingen-Schwenningen will deshalb vor weiteren Abstimmungen mit Dritten, etwa dem Regierungspräsidium, dem Regionalverband oder der IHK, die Zusammenarbeit in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) auf eine geordnete Basis stellen.

Grundlage für die weitere Zusammenarbeit soll eine Organisationsstruktur der VG sein. Diese sieht unter anderem vor, dass die kleineren Mitgliedsgemeinden "aufgrund des Fehlens von personell entsprechend ausgestatteten Fachverwaltungen sich durch ein entsprechendes Fachplanungsbüro" vertreten lassen dürfen, das jedoch nicht mit Planungsaufgaben für die VG insgesamt beauftragt werden soll.

Zudem soll zwischen der Entscheidungsebene (dem gemeinsamen Ausschuss) und der Planungsgruppe (Vertreter VS und Sechser-Club, beauftragte Büros) eine Lenkungsgruppe installiert werden, deren Vorsitz "im halbjährlichen Turnus zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt VS und dem Sprecher der kleineren Mitgliedsgemeinden" wechseln soll. Parallel dazu soll die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Mitgliedern der VG fortgeschrieben werden oder alternativ dazu eine Geschäftsordnung vereinbart werden. Über beide Punkte berät am Dienstag der Technische Ausschuss.

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