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Villingen-Schwenningen Hände hoch für den Haushalt der Superlative

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Er ist festgezurrt, der 338-Millionen-Euro-Plan für 2018. Der Gemeinderat verabschiedete am Dienstag den Haushaltsplan – rund 276,5 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt, 62,8 Millionen Euro auf den Investitionshaushalt, der damit selten viel Gestaltungsspielraum gibt.

Villingen-Schwenningen. Der Haushaltsverabschiedung ging eine Kampfabstimmung voraus: Bei 19 zu 15 Stimmen ging der heiß diskutierte Stellenplan der Stadtverwaltung knapp durch. Personalleiter Joachim Wöhrle hatte für dieses Ergebnis Vorarbeit geleistet: drei Stellenforderungen wurden zurückgezogen, 203 000 Euro weniger Ausgaben als geplant unter dem Strich. Kubon stellte klar, dass diese Kürzung nicht bedeute, dass die Stellen verzichtbar seien. Sie waren wohl den hitzigen Diskussionen geschuldet, nachdem die Verwaltung 55 Stellen mehr bilden wollte.

Personalrat: Viele sind schon am Limit

Was solche Kürzungen bedeuten, machte Petra Schramm vom städtischen Personalrat deutlich: Die Stellenbedarfe seien hinlänglich begründet worden. Und sie fielen teilweise in Bereichen an, "wo die Mitarbeiter bereits am Limit sind". Eine weitere Kürzung erhöhe den Druck auf die Mitarbeiter. Was das zur Folge habe, könne sich jeder selbst ausmalen.

65,5 Millionen Euro gibt die Stadt planmäßig 2018 für das Personal aus. Das ist nur eine von vielen gewaltigen Summen, aus welchen der Rekordhaushalt gestrickt ist.

In ihren Haushaltsreden gingen die Fraktionen detailliert auf das immense Zahlenwerk ein, nahmen Stellung zur Rekordinvestition von 58,5 Millionen Euro, waren aber auch skeptisch, ob dieser Riesenberg bewältigt werden kann. Neben den fünf Gruppierungen in Fraktionsstärke nahmen auch Martin Rothweiler (AfD) und Jürgen Schützinger (DLVH) Stellung. So wollte Rothweiler mit seiner Nein-Stimme keine "pauschale Abwertung" verbunden wissen, sondern vielmehr Fragezeichen hinter einzelne Entscheidungen setzen. Schützinger wartete mit einer Reihe von Anträgen auf, vereinzelte Ausgaben zu streichen – beispielsweise für Refugio. Unisono wurden seine Anträge abgelehnt.

Forderung: OB Kubon soll Farbe bekennen

Eines jedoch hatte er dann doch mit einigen anderen Gemeinderäten gemein: Viele Fraktionssprecher forderten in ihren Reden, Oberbürgermeister Rupert Kubon möge endlich Farbe bekennen, ob er 2018 nochmals kandidiert.

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