Windkraft: Regionalverband ernüchtert

Von A. Lothar Häring

Schwarzwald-Baar-Heuberg. 41 Windkraft-Anlagen weist die Region auf - und alle sind vor der Regierungszeit von Grün-Rot entstanden. Deren Politik mit Vorrang für Artenschutz hat zu einem Rückschlag geführt. Jetzt unternimmt der Regionalverband einen neuen Anlauf. Der Planungsausschuss hat in der Mühlheimer Stadthalle beschlossen, ein Beteiligungsverfahren für 16 Vorranggebiete einzuleiten. So soll jetzt ein Verfahren, das vor acht Jahren begonnen hat, in abgespeckter Form zu Ende geführt werden. Doch schon jetzt sind weitere Hindernisse in Sicht, und das eigentliche Ziel scheint in weiter Ferne: Mittelfristig soll der Anteil der Windkraft an der Stromerzeugung zehn Prozent betragen. Derzeit liegt er in der Region nach Angaben von Jürgen Guse, dem Vorsitzenden des Regionalverbandes und Bräunlinger Bürgermeister, bei gerade mal 1,5 Prozent. "Die Komplexität dieses Verfahrens ist schwer vermittelbar", gestand Marcel Herzberg, der Verbandsdirektor, ein.

Eigentlich sei die Region, die im Land als "Schwerpunkt der Windkraft" gilt, auf gutem Weg gewesen. Doch nach dem Regierungswechsel 2011 habe Grün-Rot den Kurs in zwei entscheidenden Punkten geändert: Um die Windkraft zu beschleunigen, bekamen neben dem Regionalverband auch Städte und Gemeinden Planungsrecht der Schutz von Natur und Tier (Rotmilan) erhielt ein größeres Gewicht. Der Effekt sei, wie gestern deutlich wurde, kontraproduktiv gewesen. Zum einen musste das Verfahren nochmals neu aufgerollt werden, zum zweiten reduzierte die verstärkte Rücksicht auf Artenschutz die Vorranggebiete von 23 mit einer Fläche von 1020 Hektar auf 16 Vorranggebiete mit 550 Hektar, und drittens planen mittlerweile Regionalverband und Kommunen teilweise doppelt in gleichen Gebieten und kommen zu unterschiedlich Ergebnissen. In der Diskussion wurde deutlich, dass weitere Probleme die Windkraft bremsen könnten. Der Sulzer Bürgermeister Gerd Hieber berichtete, dass neue Vorschriften bei der Flugsicherung die Planung eventuell behindern werden und Jürgen Guse verwies auf die Möglichkeit neuerlicher Kurskorrekturen bei den Koalitionsgesprächen. Guse fasste die Stimmungslage so zusammen: "Wir sind nicht mehr so euphorisch, aber motiviert sind wir schon noch".