Regina Sahin weigert sich, ihre schulpflichtige Tochter gegen Masern impfen zu lassen und erhält aufgrund des fehlenden Nachweises ein Bußgeld. Weil sie gegen den Bescheid Einspruch eingelegt hat, kam es nun zu einer Hauptverhandlung vor Gericht.
Reges Treiben herrschte am Montagmittag am Amtsgericht in Villingen. Dutzende Unterstützer, Bekannte und Freude waren gekommen, um Regina Sahin vor Gericht zu unterstützen.
Das am 1. März 2020 in Kraft getretene Masernschutzgesetz sieht vor, dass alle Kinder, die zur Kita oder Schule gehen einen Nachweis über die Masern-Impfung vorbringen müssen. Diesen Nachweis kann Regina Sahin für ihre 14-jährige Tochter nicht vorlegen – denn die 14-Jährige ist gegen die hochansteckende Virus-Erkrankung nicht geimpft. Die Schule hat den Fall daraufhin dem Gesundheitsamt gemeldet.
Mutter kommt mehrfacher Aufforderung nicht nach
Trotz mehrfacher Aufforderung des Gesundheitsamtes, einen Impfnachweis für das Mädchen vorzulegen, ist die Mutter dem nicht nachgekommen. Folglich reagierte das Amt mit einem Bußgeldbescheid in Höhe von 150 Euro. Sahin reichte Einspruch ein. Nun kam die Ordnungswidrigkeit beim Amtsgericht in Villingen auf den Tisch. Das Gericht wirft ihr vor, den Impfnachweis vorsätzlich oder fahrlässig nicht vorgelegt zu haben.
Zu dem Vorfall äußerte sich Sahin vor Gericht nicht. Ihre Verteidigerin hingegen legte die Beweggründe für den fehlenden Nachweis vor. So nehme die 14-jährige Tochter derzeit an einer „wertvollen Studie“ teil, die die Gesundheit von ungeimpften Kindern untersucht und damit maßgeblich zum medizinischen Fortschritt beitragen würde. Aus diesem Grund sei der fehlende Impfnachweis maximal fahrlässig und nicht vorsätzlich. Die Verteidigerin beantragte eine Reduzierung des Bußgelds auf 75 Euro.
Sahin möchte ihre Tochter schützen
Gegenüber unserer Redaktion erklärt Sahin die Hintergründe. Sie habe sich umfangreich informiert, betrachte die Impfthematik deshalb sehr kritisch und fürchte etwaige Nebenwirkungen. Dieses Risiko will die zweifache Mutter nicht eingehen und vertraut auf das Immunsystem. „Ich möchte, dass meine Tochter gesund aufwächst“, betont sie und kritisiert, dass man zu der Impfung gezwungen wird. Ihre Tochter stehe dabei voll und ganz auf ihrer Seite.
Das Gericht berücksichtigte die Teilnahme der Tochter an der Studie, reduzierte die ursprünglich festgesetzte Geldbuße auf 75 Euro, blieb jedoch bei Vorsätzlichkeit. Für Sahin scheint es nicht das letzte Bußgeld in dieser Sache zu sein, welches bis zu 2500 Euro betragen kann. Sie betonte, dass sie an ihrem Standpunkt festhalten wird, sollte die Schule ihre Tochter nochmals dem Amt melden.
