Gemeinderat: Diskussion über Aufwandsentschädigung / Zwei Modelle vorgestellt
Keine Gegenliebe erhielt der in der Sitzung am Dienstag vorgelegte Antrag auf Anpassung der Aufwandsentschädigung für Gemeinderäte, den die Gemeinderätin Birgit Kodet und Bürgermeisterstellvertreter Bernhard Kuberzcyk unterschrieben hatten.
Unterkirnach. Lediglich Christian Bausch konnte sich noch für die Anpassung erwärmen, sodass Kodet und Kuberczyk nach längerer Diskussion der Räte ihren Antrag zurückzogen.
Kodet und Kuberczyk hatten zwei Modelle zur Anpassung vorgelegt: Bei Modell eins sollte die bisherige Aufwandsentschädigung für die Gemeinderatsitzung, aber auch sämtliche Ausschusssitzung in Höhe von 30 Euro beibehalten werden, dafür sollte eine zusätzliche jährlich Grundpauschale in Höhe von 300 Euro gezahlt werden.
Bei Modell zwei sollte die Aufwandsentschädigung sowohl für die Gemeinderatsitzungen wie auch alle Ausschusssitzungen sowie Klausurtagungen und Besprechungen von bisher 30 Euro auf 50 Euro erhöht werden.
Auf Nachfrage von Bürgermeister Andreas Braun begründete Birgit Kodet den Antrag damit, dass mit der Aufwandsentschädigung die Vorarbeit für die Sitzungen unberücksichtigt seien, ebenso die arbeitsintensiven Klausurtagungen, Ausschusssitzungen und zusätzliche Besprechungen, die mit einzelnen Gemeinderäten und Fachleuten stattfinden.
Andreas Braun erklärte, mit den Ausschusssitzungen könne er noch mitgehen, aber eine 60-prozentige Erhöhung bei den Sitzungsgelder halte er für sehr ungünstig gerade jetzt, wo die Gemeinde gewaltig einsparen müsse, er werde dagegen stimmen.
Birgit Kodet meinte, sie wisse, dass der Zeitpunkt schlecht sei, habe dabei vor allem an die zukünftigen neuen Gemeinderäte im kommenden Jahr gedacht. Er ersehe aus dem Antrag nicht, dass die Anpassung erst für die nächste Amtsperiode des Gemeinderats gelten würde, konterte Braun und bekräftigte, er habe für den Antrag kein Verständnis.
Heinrich Weißer erklärte, er "falle vom Glauben ab", in einer Zeit, in der man sparen müsse, könne man doch keine Erhöhung verlangen, außerdem handele es sich um ein Ehrenamt. Wolfgang Rahn lehnte ebenfalls eine Erhöhung ab und betonte noch einmal die ehrenamtliche Arbeit.
Michael Klafki hielt den Zeitpunkt des Antrags ebenfalls für ungünstig, darüber könne man mal nachdenken, wenn die Gemeinde wieder über bessere Finanzen verfüge. Christian Bausch sprach sich für den Antrag aus, es sei sowieso sehr schwer, für das kommende Jahr neue Gemeinderäte zu finden.
Sowohl Michael Klafki wie auch Uwe Kreuzpointner betonten, wenn sich neue Bürger nur wegen des Geldes um ein Amt am Ratstisch bewerben, würden sie dies für bedenklich halten.
Armin Simmerer schlug vor, den Gemeinderat zu verkleinern, so spare man auch Geld. Luitgard Straub erklärte, wären die Sitzung und Klausurtagungen besser vorbereitet gewesen, hätte man nicht so oft zusammensitzen müssen. Das liege nicht an ihm, ärgerte sich Braun, man habe nicht zwei Sitzungen pro Monat.
Kai Zetzsche sprach sich gegen eine Erhöhung der Sitzungsgelder aus, bei Ausschüssen sehe er das anders, da hätten vor allem Luitgard Straub sehr viel Freizeit geopfert. "Wir wollten etwas für die neue Legislaturperiode auf den Weg bringen", begründete Bernhard Kuberczyk den Antrag. Nachdem mehrere Möglichkeiten, wie Vertagung des Antrags, Variante eins oder zwei im Raum standen, zogen Birgit Kodet und Bernhard Kuberczyk den Antrag zurück.
